Straffreiheitsgesetz 1954
Abweichen der Justiz vom Völkerrecht / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
Liebe Wikiwand-AI, fassen wir uns kurz, indem wir einfach diese Schlüsselfragen beantworten:
Können Sie die wichtigsten Fakten und Statistiken dazu auflisten Straffreiheitsgesetz 1954?
Fass diesen Artikel für einen 10-Jährigen zusammen
Das Straffreiheitsgesetz 1954, offiziell Gesetz über den Erlaß von Strafen und Geldbußen und die Niederschlagung von Strafverfahren und Bußgeldverfahren vom 17. Juli 1954, war ein Amnestiegesetz zur Bereinigung der durch „Kriegs- und Nachkriegsereignisse geschaffenen außergewöhnlichen Verhältnisse“. Nach § 1 wurden bei Straftaten und Ordnungswidrigkeiten, die vor dem 1. Januar 1953 begangen worden waren, bereits verhängte Strafen und Geldbußen erlassen sowie noch anhängige Verfahren niedergeschlagen.
Basisdaten | |
---|---|
Titel: | Gesetz über den Erlass von Strafen und Geldbußen und die Niederschlagung von Strafverfahren und Bußgeldverfahren |
Kurztitel: | Straffreiheitsgesetz 1954 |
Abkürzung: | StFG 1954 |
Art: | Bundesgesetz |
Geltungsbereich: | Bundesrepublik Deutschland |
Rechtsmaterie: | Verfahrensrecht, Strafverfahren, Strafvollzug |
Erlassen am: | 17. Juli 1954 (BGBl. I S. 203) |
Inkrafttreten am: | 18. Juli 1954 |
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. |
Historisch von Bedeutung ist das Gesetz, weil es gem. § 6 auch Tätern sog. Endphaseverbrechen zugutekam, die unter dem Einfluss der außergewöhnlichen Verhältnisse des Zusammenbruchs in der Zeit zwischen dem 1. Oktober 1944 und dem 31. Juli 1945 in der Annahme einer Amts-, Dienst- oder Rechtspflicht, insbesondere eines Befehls begangen worden waren.