Strafgesetzbuch (DDR)
Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
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Das Strafgesetzbuch (StGB, zur Abgrenzung auch StGB-DDR) der DDR regelte die Kernmaterie des Strafrechts in der DDR. Während es dazu die Voraussetzungen und Rechtsfolgen strafbaren Handelns bestimmte, war das Verfahren zur Durchsetzung seiner Normen, das Strafverfahren, durch ein eigenes Gesetzbuch (Strafprozessordnung) geregelt.
Basisdaten | |
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Titel: | Strafgesetzbuch der Deutschen Demokratischen Republik |
Kurztitel: | Strafgesetzbuch der DDR |
Früherer Titel: | Reichsstrafgesetzbuch |
Abkürzung: | StGB |
Art: | Nationales Recht |
Geltungsbereich: | Deutsche Demokratische Republik |
Rechtsmaterie: | Sanktionsrecht |
Ursprüngliche Fassung vom: | 12. Januar 1968 (GBl. I S. 1) |
Inkrafttreten am: | 1. Juli 1968 |
Neubekanntmachung vom: | 14. Dezember 1988 (GBl. I S. 33) |
Letzte Änderung durch: | G vom 29. Juni 1990 (GBl. I S. 526) |
Außerkrafttreten: | 3. Oktober 1990 |
Bitte den Hinweis zur geltenden Gesetzesfassung beachten. |
Neben vielen Regelungen, die auch in Rechtsstaaten üblich sind, finden sich im StGB der DDR Normen, die der Sicherstellung der Herrschaft der SED und der Verfolgung politisch Andersdenkender dienten. Wie die gesamte DDR-Justiz war auch das Strafrecht und die Strafrechtspflege dem Herrschaftsanspruch der Partei verpflichtet.
Ebenfalls im Gegensatz zu rechtsstaatlichen Prinzipien stand die Anwendung des Strafgesetzbuches in Fällen großer politischer Wichtigkeit, in der ein rechtsstaatliches Strafverfahren nicht gewährleistet war.