Freedom Caucus

Der Freedom Caucus, auch House Freedom Caucus, ist eine Vereinigung konservativer, extrem rechter Abgeordneter der Republikanischen Partei innerhalb der republikanischen Fraktion im Repräsentantenhaus der Vereinigten Staaten. Diese Gruppe ist nicht zu verwechseln mit dem Democratic Freedom Caucus, einer Gruppe innerhalb der Demokratischen Partei.

House Freedom Caucus
Teil des	Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten von Amerika
Vorsitzender des Caucus	Andrew P. Harris[1]
Vize-Vorsitzender des Caucus	Jim Jordan
Partei	Republikanische Partei
Sitze	unbekannt, geschätzt ca. 50
Website	https://www.housefreedomfund.com/

Gegründet wurde der Freedom Caucus 2015 mit dem Selbstverständnis, eine kleinere, enger zusammen stehende, beweglichere und handlungsfähigere Gruppe innerhalb der konservativen Abgeordneten der Republikaner zu formieren. Die Bildung erfolgte aus der Tea-Party-Bewegung heraus. Als Gründungsmitglieder gelten: Justin Amash, Ron DeSantis, John C. Fleming, Scott Garrett, Jim Jordan, Raúl Labrador, Mark Meadows, Mick Mulvaney und Matt Salmon.^[2] Die Mitglieder des Freedom Caucus stellen eine besonders konservative Gruppe innerhalb der republikanischen Fraktion dar.^[3] Der House Freedom Caucus legt seine Mitglieder nicht offen, was auch die innerfraktionelle Abstimmung der Republikanischen Kongressfraktion erschwert. Für das Jahr 2023 wird von einer Stärke von wenigstens 45 Kongressabgeordneten ausgegangen. Bereits in der Kongressfraktion der Republikaner bestehen zudem weitere, politisch anders verortete Gruppierungen, vom gemäßigten bis hin zum ultrakonservativen Spektrum, was für die Fraktion und ihren Sprecher die Formulierung und Umsetzung einer konsistenten Politik erheblich erschwert.^[4]

Die Gruppe zwang durch ihre wenig kompromissbereite Haltung im September 2014 John Boehner dazu als Sprecher des Repräsentantenhauses zurückzutreten.^[2]

Im März 2017 verweigerte der Freedom Caucus seine Zustimmung zur Vorlage des American Health Care Act of 2017 („Trumpcare“) des republikanischen Präsidenten Donald Trump, weil Trumps Vorlage in den Augen der Gruppe nicht radikal genug mit der Regelung der Vorgängerregierung (Affordable Care Act = „Obamacare“) brach. Der Sprecher des Repräsentantenhauses der Vereinigten Staaten Paul Ryan und der Präsident, beide selbst Mitglieder der Republikanischen Partei, zogen die Abstimmung komplett zurück.^[5]

Zu Beginn des 118. Kongresses stimmten Mitglieder des Freedom Caucus zunächst gegen Kevin McCarthy als Sprecher des Repräsentantenhauses, bevor McCarthy nach fünfzehn Wahlrunden und the lichen Zugeständnissen sich das Amt sichern konnte. Im Oktober 2023 führte ein Haushaltskompromiss mit den Demokraten dazu, dass der Caucus sich gegen ihn wandte und McCarthy als Erster Sprecher durch ein Misstrauensvotum gestürzt wurde.^[2] Während des 118. Kongresses wurde im Juli 2023 mit Marjorie Taylor Greene erstmals ein Mitglied nach verbalen Auseinandersetzungen mit Caucusmitglied Lauren Boebert ausgeschlossen.^[6] Es folgte am 8. Juli 2024 der Ausschluss von Warren Davidson, nachdem der im Vorwahlkampf zur Kongresswahl 2024 einen Gegenkandidaten des Ausschussvorsitzenden Bob Good unterstützt hatte. Der Ausschluss führte dann zum Austritt von Troy Nehls.^[7] Anna Paulina Luna trat im März 2025 aus, nachdem Mitglieder des Caucus einen von ihr eingebrachten Antrag untergraben hatten, Stimmabgaben von Abgeordneten mit kleinen Kindern zu erleichtern.^[8]

Weblinks

• Trump sagt „Freedom Caucus“ den Kampf an. In: FAZ.net. 30. März 2017; abgerufen am 5. Januar 2023.