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Liste der Volksbegehren in Österreich

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Das erste Volksbegehren in Österreich wurde 1964 durchgeführt. Bisher – Stand 26. September 2022 – wurden 72 Volksbegehren durchgeführt. 58 von diesen waren davon insoweit erfolgreich, dass die Anzahl der Unterstützungsunterschriften die gesetzlich festgelegte Mindestzahl erreichte, ab der eine Behandlung im Nationalrat verpflichtend ist. Dafür werden aktuell (seit oder nach 1981) 100.000 Unterschriften benötigt, bis 1981 waren es noch 200.000. Alternativ sind auch die Stimmen von je mindestens einem Sechstel der Wahlberechtigten dreier Bundesländer ausreichend – eine Bestimmung, die bisher noch nie entscheidend war.

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Durchgeführte Volksbegehren

Weitere Informationen #, Zeitraum Eintragungs­woche ...

Anmerkungen: (*) Beteiligung in Prozent der Stimmberechtigten

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Änderungen ab 2018

Unterstützungserklärungen können seit 1. Jänner 2018 unabhängig vom Hauptwohnsitz in jeder beliebigen Gemeinde und auch online mittels ID Austria oder Bürgerkarte unterschrieben werden. Dies gilt sowohl für die Abgabe einer Unterstützungserklärung als auch für die Unterzeichnung eines Volksbegehrens.[22]

Für ein Volksbegehren wird die Unterstützung von einem Promille der österreichischen Bevölkerung benötigt, damit der Einleitungsantrag akzeptiert wird. Mit Stand 2018 liegt diese Hürde bei 8.401 Unterstützungserklärungen.[22]

Die beim Innenministerium registrierten Volksbegehren sind online aufrufbar.[23]

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Commons: Volksbegehren in Österreich – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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