Top-Fragen
Zeitleiste
Chat
Kontext
Sächsisches Finanzgericht
Finanzgericht in Leipzig Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Remove ads
Das Sächsische Finanzgericht mit Sitz in Leipzig ist das einzige Gericht der Finanzgerichtsbarkeit in Sachsen (siehe unten Instanzenzug). Seit 2019 steht mit Martina Gerhardt erstmals eine Frau als Präsidentin an der Spitze des Gerichts.
Gebäude
Das Gericht ist seit 2001 in dem villenartigen Gebäude Richterstraße 8 im Leipziger Ortsteil Zentrum-Nord untergebracht, das 1910 als Kommandantur erbaut worden war. Zuvor hatte das Gericht in angemieteten Räumen in der Käthe-Kollwitz-Str. 1 residiert. Das Gebäude war nach dem Zweiten Weltkrieg von der sowjetischen Armee und dem Geheimdienst KGB als Residentur genutzt worden und musste vollständig entkernt und totalsaniert werden. So wurden in allen Räumen Abhöreinrichtungen („Wanzen“) gefunden, auch die sanitären Einrichtungen zeigten sich verwahrlost. Bei einem Besuch in Leipzig äußerte die damalige Präsidentin des Bundesfinanzhofs, das Sächsische Finanzgericht habe von allen Gerichten der Finanzgerichtsbarkeit das schönste Gebäude.
Remove ads
Instanzenzug
Wie alle Finanzgerichte ist das Sächsische FG Gericht der ersten Instanz, steht aber – was etwa an der Bezeichnung der Spruchkörper, der Eingruppierung der Richterstellen, den Rechtsbehelfen oder der Gestaltung der Rechtsanwaltsgebühren zu erkennen ist – im Range eines oberen Landesgerichtes. Ihm übergeordnet ist der Bundesfinanzhof in München. Das Finanzgericht ist zuständig für
- Steuer- und Abgabenangelegenheiten,
- Zoll-, Verbrauchssteuer- und Finanzmonopolsachen.
- Kindergeldangelegenheiten
Remove ads
Leitung
- 1993–2005: Thomas Pfeiffer
- 2006–2018: Jürgen Rühmann
- Seit 2019: Martina Gerhardt[1]
Gerichtsorganisation
Das Sächsische FG besteht aus acht Senaten (2008). Die Senate des Finanzgerichts setzen sich aus drei Berufsrichtern und zwei ehrenamtlichen Richtern zusammen. Die Zuständigkeiten sind nach Ausgangsbehörden (Finanzämter – Zollämter – Kindergeldstellen) aufgeteilt. Es besteht die Gepflogenheit, Termine mit Beteiligung weit entfernter Behörden auf den späten Vormittag und zeitigen Nachmittag zu legen; bei Beteiligung von Behörden aus Leipzig und Umgebung ist die Terminierung zu den Tagesrandzeiten üblich.
Remove ads
Siehe auch
Weblinks
Commons: Sächsisches Finanzgericht – Sammlung von Bildern
Einzelnachweise
Wikiwand - on
Seamless Wikipedia browsing. On steroids.
Remove ads