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Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz
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Das Thüringer Ministerium für Justiz, Migration und Verbraucherschutz (TMJMV) ist eines der Ministerien des Freistaates Thüringen. Es wurde 1990 unter dem Namen Thüringer Justizministerium gegründet und hat seinen Sitz im Regierungsviertel „Am Alten Steiger“ am Südrand der Landeshauptstadt Erfurt. Thüringer Ministerin für Justiz, Migration und Verbraucherschutz ist seit dem 13. Dezember 2024 Beate Meißner (CDU).
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Geschichte und Aufgabenbereiche
Nach der Wiedererrichtung des Landes (ab 1993: Freistaates) Thüringen in Folge der Deutschen Wiedervereinigung wurde im November 1990 auch ein Thüringer Justizministerium eingerichtet.[1] Mit Wirkung vom 18. Juni 1991 hieß es Thüringer Ministerium für Justiz, Bundes- und Europaangelegenheiten.[2] Nach der Regierungsneubildung am 11. Februar 1992 trug es erneut den Namen Thüringer Justizministerium;[3] für Bundes- und Europaangelegenheiten wurde ein eigenes Thüringer Ministerium für Bundes- und Europaangelegenheiten eingerichtet.
Mit Amtsübernahme der Großen Koalition von CDU und SPD am 30. November 1994 wurde das Ministerium in Thüringer Ministerium für Justiz und Europaangelegenheiten umbenannt.[4] Nach dem Übergang des Geschäftsbereichs „Europaangelegenheiten“ an die Thüringer Staatskanzlei am 1. Oktober 1999 hieß es wiederum Thüringer Justizministerium.[5] Infolge des Amtsantritts der Rot-rot-grünen Landesregierung am 5. Dezember 2014 bekam das Ministerium seinen seitherigen Namen und Zuschnitt.[6]
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Organisation
Das Ministerium gliedert sich unterhalb der Leitungsebene in die folgenden Abteilungen:[7]
- Abteilung 1: Zentralabteilung
- Abteilung 2: Migration und öffentliches Recht
- Abteilung 3: Zivilrecht, Verbraucherschutz und Strafrecht
- Abteilung 4: Justizvollzug
Als weitere Einrichtungen sind dem Ministerium das Justizprüfungsamt (oberste Landesbehörde) sowie die Thüringer Beauftragte für Integration, Migration und Flüchtlinge angegliedert.[8]
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Weitere Behörden und Einrichtungen im Geschäftsbereich des Justizministeriums
- Thüringer Oberlandesgericht
- Thüringer Generalstaatsanwaltschaft
- Thüringer Oberverwaltungsgericht
- Thüringer Landesarbeitsgericht
- Thüringer Landessozialgericht
- Thüringer Finanzgericht
- Vier Landgerichte (Erfurt, Gera, Meiningen, Mühlhausen)
- Vier Staatsanwaltschaften (an den Amtssitzen der Landgerichte)
- 23 Amtsgerichte (Apolda, Altenburg, Arnstadt, Bad Salzungen, Erfurt, Eisenach, Gera, Gotha, Greiz, Heilbad Heiligenstadt, Hildburghausen, Jena, Meiningen, Mühlhausen, Nordhausen, Pößneck, Rudolstadt, Sömmerda, Sondershausen, Sonneberg, Stadtroda, Suhl, Weimar)
- Drei Verwaltungsgerichte (Gera, Meiningen, Weimar)
- Vier Arbeitsgerichte (Erfurt, Gera, Nordhausen, Suhl)
- Vier Sozialgerichte (Altenburg, Gotha, Meiningen, Nordhausen)
- Fünf Justizvollzugsanstalten (JVA Arnstadt, JVA Goldlauter in Suhl, JVA Hohenleuben, JVA Tonna, JVA Untermaßfeld)
- Jugendarrestanstalt Arnstadt
- Justizvollzugsbildungsstätte Gotha
Liste der Justizminister seit 1920
Zusammenfassung
Kontext
Folgende Personen waren seit 1920 in Thüringen für Justiz zuständig:
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Liste der Staatssekretäre seit 1990
Die Staatssekretäre sind die obersten Beamten des Freistaates Thüringen. Sie fungieren als Amtschefs der Ministerien, leiten einzelne Geschäftsbereiche oder übernehmen Sonderaufgaben.
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Weblinks
Einzelnachweise
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