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Einzelvorschlag
Begriff aus dem Wahlrecht Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
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Einzelvorschlag bzw. häufiger Einzelvorschläge sind Begriffe aus dem Wahlrecht. Im Gegensatz zu Einzelbewerbern werden Einzelvorschläge händisch auf dem Wahlzettel notiert und stellen beispielsweise im Falle der Mehrheitswahl mit keinem oder nur einem Wahlvorschlag sicher, dass eine Wahl stattfindet und nicht die bereits aufgestellte Liste als gewählt gilt. Die Möglichkeit, händisch Einzelvorschläge auf den Stimmzettel zu notieren, verhindert somit eine Stille Wahl.
Auch in anderen Ländern gibt es die Möglichkeit, Namen auf Stimmzettel zu schreiben. Möglich ist das bspw. in vielen US-Bundesstaaten bei US-Präsidentschaftswahlen. Bei den Präsidentschaftswahlen 2024 machten von diesem Recht landesweit 444.797 Personen (0,29 %) Gebrauch.[1] Im englischsprachigen Raum heißt diese Form des Einzelvorschlags „write-in-candidate“.
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Situation in Sachsen
Zusammenfassung
Kontext
In Sachsen trifft § 14 Abs. 2 des Kommunalwahlgesetz über die amtlichen Stimmzettel folgende Regelung:
Findet Verhältniswahl statt, muss der Stimmzettel die zugelassenen Wahlvorschläge des Wahlkreises unter Angabe ihrer Bezeichnung und ihrer Bewerber enthalten. Findet Mehrheitswahl statt, muss, sofern für den Wahlkreis ein gültiger Wahlvorschlag eingereicht worden ist, der Stimmzettel die Bezeichnung und die Bewerber dieses Wahlvorschlags sowie zusätzlich drei freie Zeilen enthalten; ist kein gültiger Wahlvorschlag eingereicht worden, muss der Stimmzettel drei freie Zeilen enthalten. Sind mehrere gültige Wahlvorschläge eingereicht worden, die zusammen weniger Bewerber als zwei Drittel der Zahl der satzungsmäßigen Mitglieder des Gemeinderates umfassen, muss der Stimmzettel nach den Wahlvorschlägen in einer weiteren Spalte drei freie Zeilen enthalten.
Die Festlegung auf drei Leerzeilen ergibt sich aus § 15 Abs. 1, der festlegt, dass jeder Wahlberechtigte drei Stimmen hat, die er kumulieren oder panaschieren kann.
Für die verschiedenen Möglichkeiten des zitierten Paragraphen gibt es folgende Beispiele. Als Abkürzungen stehen „EV“ für Einzelvorschläge und „EB“ für Einzelbewerber.
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Quellen
- Sächsisches Kommunalwahlgesetz
- Beispiel Neustadt/Vogtl.: Gemeinderatswahl 2024
- Beispiel Gohrisch: Gemeinderatswahl 2024
- Beispiel Königshain: Bürgermeisterwahl 2022
- Beispiel Reuth: Sammellink für die Wahlen 2001 bis 2018
Einzelnachweise
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