Kabinett Sipilä
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Das Kabinett Sipilä war das 74. Kabinett der Republik Finnland. Es wurde im Anschluss an die Parlamentswahl 2015 gebildet und am 29. Mai 2015 von Präsident Sauli Niinistö vereidigt.[1] Ab Juni 2017 bestand das Kabinett aus einer Koalition aus der Finnischen Zentrumspartei, der Blauen Zukunft und der Nationalen Sammlungspartei. Ministerpräsident des Kabinetts ist Juha Sipilä. Wenige Wochen vor der anstehenden Parlamentswahl trat das Kabinett am 8. März 2019 wegen eines Streits um die künftige Gesundheitspolitik zurück, blieb aber bis zur Bildung Kabinetts Rinne am 6. Juni 2019 geschäftsführend im Amt.[2]
Kabinett Sipilä | |
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74. Kabinett der Republik Finnland | |
Ministerpräsident | Juha Sipilä |
Wahl | 2015 |
Legislaturperiode | 37. |
Ernannt durch | Präsident Sauli Niinistö |
Bildung | 29. Mai 2015 |
Ende | 8. März 2019 |
Dauer | 3 Jahre und 283 Tage |
Vorgänger | Kabinett Stubb |
Nachfolger | Kabinett Rinne |
Zusammensetzung | |
Partei(en) | seit 13. Juni 2017: KESK, KOK, SIN bis 13. Juni 2017: KESK, KOK, PS |
Repräsentation | |
Finnisches Parlament | 104/200 |
In der Parlamentswahl am 19. April 2015 fiel die konservative Sammlungspartei von Ministerpräsident Alexander Stubb hinter die Zentrumspartei unter Juha Sipilä auf den zweiten Platz zurück. Gleichzeitig konnte sich die rechtspopulistische Perussuomalaiset („Basisfinnen“) als drittstärkste Kraft behaupten. Die Sozialdemokraten wechselten nach einem enttäuschenden Resultat in die Opposition. Nach den Koalitionsgesprächen wurde eine Regierung aus den drei größten Mitte-rechts-Parteien, der Zentrumspartei, der Nationalen Sammlungspartei und den Basisfinnen, gebildet. Die Zentrumspartei kehrte nach vier Jahren Opposition wieder in die Regierung zurück und die rechtspopulistischen Basisfinnen waren das erste Mal an einer Regierung beteiligt, zugleich war es das erste Mal seit 1979, dass die Schwedische Volkspartei bei der Regierungsbildung ausgelassen wurde.[3] Die Mitte-rechts-Koalition hatte insgesamt 124 Sitze (62 %) in dem 200 Sitze umfassenden Parlament. Am 22. Juni 2016 trat die Basisfinnenpolitikerin Maria Tolppanen der Sozialdemokratischen Partei bei, was die Sitze der Regierung im Parlament auf 123 reduzierte.[4]
Nach den Wahlen zur Parteiführung der Basisfinnen 2017 wurde der wegen Volksverhetzung vorbestrafte Jussi Halla-aho neuer Parteivorsitzender. Am 12. Juni 2017 erklärten Ministerpräsident Sipilä und Finanzminister Orpo, dass sie keine Gründe für die weitere Zusammenarbeit mit den Basisfinnen sähen, und kündigten damit die bevorstehende Auflösung des Kabinetts an. Sie beriefen sich auf Meinungsverschiedenheiten in den Wertgrundlagen der Parteien sowie auf die Tatsache, dass der Europa-Abgeordnete Halla-aho die Partei von Brüssel aus leiten möchte.[5] Am folgenden Tag, dem 13. Juni 2017, spaltete sich eine Gruppe, darunter alle Kabinettsmitglieder, von den Basisfinnen ab und bildete eine Fraktion namens Blaue Zukunft (zunächst Neue Alternative) und erklärte sich bereit, die Regierungsarbeit mit ihren Mitgliedern und dem vereinbarten Programm fortzuführen. Infolgedessen wurde die Blaue Zukunft in das Kabinett aufgenommen und die Koalition mit den Basisfinnen aufgekündigt. Zu einer Kabinettsumbildung kam es nicht. Das Kabinett verfügte über 104 Sitze im finnischen Parlament.[6]
Das Kabinett Sipilä bestand aus 17 Ministern, elf männlichen und sechs weiblichen, was einen Frauenanteil von 35 Prozent ergibt.