Proteste gegen die Rentenreform in Frankreich 2023
landesweite Proteste in Frankreich / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
Bei den Protesten gegen die Rentenreform in Frankreich handelte es sich um seit Ende Januar 2023 laufende, landesweite, von einigen französischen Gewerkschaften organisierte Proteste, Streiks und Unruhen gegen die Reform des französischen Rentensystems sowie ihre als undemokratisch empfundene Umsetzung.
Datum | 19. Januar – 8. Juni 2023[1] |
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Ort | Frankreich Frankreich |
Ursache | Rentenreform in Frankreich 2023 |
Ziele | Verhinderung der erzwungenen Rentenreform durch die Regierung Borne und Staatspräsident Emmanuel Macron. |
Methoden | Streik, Demonstrationen, Ziviler Ungehorsam, Direkte Aktion, Cyberaktivismus, Widerstand gegen die Staatsgewalt, Straßenblockaden, Barrikaden, Aufruhr, Vandalismus, Brandstiftung, Plünderung |
Konfliktparteien | |
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Frankreich Protestierende Bevölkerung
Unterstützer: |
Unterstützt durch: In Opposition zu Streiks und Reform:
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Anführer | |
Dezentrale Bewegung Generalsekretäre der Gewerkschaften:
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Staatspräsident Emmanuel Macron Premierministerin Élisabeth Borne |
Teilnehmer | |
1 – 3,5 Millionen (Laut Angaben der Gewerkschaften, je nach Demonstrationstag)
368.000 – 1,28 Millionen (Laut Innenministerium, je nach Demonstrationstag) |
Nachdem die Regierung Borne ihren Gesetzesentwurf für die geplante Rentenreform vorgebracht hatte, wurden ab dem 19. Januar 2023 von den Gegnern dieser Reform landesweite Proteste organisiert. Die Gegner, hauptsächlich Mitglieder der Gewerkschaften und Privatpersonen, kritisieren die geplante Erhöhung des Renteneintrittsalters von 62 auf 64 Jahre. Die Streiks führten zu weit verbreitetem Widerstand, zivilem Ungehorsam und Arbeitsverweigerung, so dass sich beispielsweise in Paris in einigen Straßen Müll anhäufte und der öffentliche Personennahverkehr ausfiel.[2] Im März erzwang die französische Regierung trotz des öffentlichen Widerstands mit Hilfe des Artikels 49.3 der französischen Verfassung die Umsetzung des Gesetzesentwurfs, ohne dass eine Abstimmung über diesen in der französischen Nationalversammlung stattfand. In der Folge kam es zu einer Eskalation der Unruhen bis hin zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit der Polizei und Besetzungen von Gebäuden sowie zwei erfolglose Misstrauensvoten gegen die Regierung von Premierministerin Élisabeth Borne.
Mehrere Organisationen, wie zum Beispiel Reporter ohne Grenzen[3] und der Französische Liga für Menschenrechte, verurteilten das Vorgehen der Regierung gegen protestierende Menschen und Journalisten. Der Europarat kritisierte die Polizeibehörden für Gewaltanwendung.[4]
In der Folge lag die Beliebtheit des Staatspräsidenten Emmanuel Macron beim Volk bei nur 22 %.[5]