Lobbyregister
öffentlich einsehbare Datenbank Lobbyismus betreibender Akteure / aus Wikipedia, der freien encyclopedia
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Unter einem Lobbyregister, auch Lobbyistenregister oder Transparenzregister genannt, versteht man eine öffentlich einsehbare Datenbank, in der Lobbyismus betreibende Akteure zusammen mit Kenndaten über deren Aktivitäten erfasst sind.
Durch ein Lobbyregister soll die Tätigkeit von Interessenvertretern, mit denen Exekutive oder Legislative beeinflusst werden könnten, erfasst und kontrolliert und für die Bürger und die Zivilgesellschaft Informationen darüber bereitgestellt werden. Dadurch soll der Dialog von politischen Entscheidungsträgern und Interessensvertretern offen und transparent erfolgen. Befürworter verweisen unter anderem auf das Misstrauen, welche Folge der Intransparenz ist: „Die Demokratie beruht auf einem Vertrauensverhältnis zwischen den Bürgern und denjenigen, die sie vertreten. Ohne angemessenen Zugang zu Informationen darüber, was Politiker tun und mit wem sie sprechen, kann es dieses Vertrauen nicht geben.“[1] (Frans Timmermanns, Vize-Präsident der Europäischen Kommission). Des Weiteren legen Studien nahe, dass Lobbytransparenz zu einem Rückgang von Korruption führt.[2] Gegner von Lobbyregistern argumentieren, dass es keiner Regelung bedarf und dass sie Hemmnisse des freien Meinungsaustausches seien.[3]
Register existieren für politische Gremien verschiedener Länder, deren Wirksamkeit abhängig von der konkreten Ausgestaltung bewertet wird. So sind in vielen freiwilligen Registern einflussreiche Akteure nicht eingetragen.[2][4][5][6]