Behindertenrecht

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Das Behindertenrecht ist ein juristisches Querschnittsgebiet, das die Rechtsstellung von Menschen mit Behinderung betrifft. Es erstreckt sich insbesondere auf Regelungen im Sozial-, Arbeits- und Steuerrecht sowie auf gesetzliche Verpflichtungen zur Gleichstellung und Barrierefreiheit.^[1]

Internationales Recht

• UN-Behindertenrechtskonvention
• Gleichbehandlungsrahmenrichtlinie der EU

Nationales Recht

Deutschland

• Benachteiligungsverbot (Art. 3 Abs. 3 Satz 2 GG)
• Behindertengleichstellungsgesetz (BGG)
• Neuntes Buch Sozialgesetzbuch (SGB IX) – Rehabilitation und Teilhabe von Menschen mit Behinderungen:
  • Teil 1: Regelungen für Menschen mit Behinderungen und von Behinderung bedrohte Menschen;
  • Teil 2: Besondere Leistungen zur selbstbestimmten Lebensführung für Menschen mit Behinderungen (Eingliederungshilferecht);
  • Teil 3: Besondere Regelungen zur Teilhabe schwerbehinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht).

Österreich

• Bundesbehindertengesetz (BBG)

Schweiz

• Behindertengleichstellungsgesetz (BehiG)