Bergbautreibender

Ein Bergbautreibender, auch Bergbauer genannt,^[1] ist gemäß den Berggesetzen jemand, der auf eigene Rechnung^[2] nach erhaltener bergrechtlicher Genehmigung ein Bergwerk beginnt^[3] oder betreibt.^[2] Bergbautreibender kann sowohl eine natürliche als auch eine juristische Person sein.^[3] Nach den Berggesetzen gilt somit nicht nur der Bergwerkseigentümer^{[ANM 1]} als Bergbautreibender, sondern jeder, der dies entsprechend den gesetzlichen Vorgaben tätigt.^[4] Der Bergbautreibende ist gegenüber der zuständigen Bergbehörde anzeigepflichtig bezüglich Beginn und Ende der bergbaulichen Tätigkeiten.^[5]

Wortherleitung, Rechtsverhältnisse und Pflichten

Die Bezeichnung „Bergbautreibender“ wird hergeleitet aus den beiden Begriffen Bergbau und treiben.^[6] Bergbau treiben umfasst alle bergmännischen Tätigkeiten, die erforderlich sind, um letztendlich die Mineralien zu gewinnen.^[7] Dazu gehören sowohl untertägige als auch übertägige Arbeiten.^[8] Zudem gehört dazu das Aufsuchen, das Schürfen, das Muten und die Erstellung von Grubenbauen.^[7] Auch die Erstellung und Unterhaltung erforderlicher Wasserbaue gehören dazu.^[8] Des Weiteren betrifft dies auch die Gewinnung und Förderung der gewonnenen Mineralien zur Tagesoberfläche sowie die Aufbereitung derselbigen.^[7] Die Rechtsverhältnisse der Bergbautreibenden waren bis zur Mitte des 19. Jahrhunderts aufgrund des damals geltenden Direktionsprinzips stark eingeschränkt.^[9] Heute werden die Rechtsverhältnisse der Bergbautreibenden sowohl in den jeweiligen gültigen Berggesetzen als auch in den allgemein für Unternehmen gültigen Vorschriften wie z. B. dem BGB und dem HGB geregelt.^[10] Dem Bergbautreibenden steht das Nutzungsrecht von Grundstücken zum Zweck des Bergbautriebs zu.^[11] Allerdings haftet der Bergbautreibende für Schäden, die aus dem Bergbaubetrieb entstehen.^[12] Dies gilt auch noch Jahre^{[ANM 2]} nach der Schließung des Bergwerkes.^[13]

Personenkreis

Der Personenkreis, der als Bergbautreibender nach den Berggesetzen gilt, ist in den jeweiligen Berggesetzen eindeutig definiert.^[2] Voraussetzung ist in erster Linie, dass derjenige im Besitz einer entsprechenden bergrechtlichen Genehmigung ist^[3] und dass er das Bergwerk auf eigene Rechnung betreibt.^[2] Zum Personenkreis zählt zunächst einmal der Muter.^[7] Des Weiteren gehört zum Personenkreis der Bergbautreibenden der Schürfer.^[14] Ebenfalls als Bergbautreibender gilt nach dem Bergrecht der Bergwerkseigentümer.^[7] Neben dem Bergwerkseigentümer ist auch der Eigenlöhner ein Bergbautreibender.^[15] Des Weiteren gehört der Pächter eines Bergwerks zum Personenkreis der Bergbautreibenden.^[5] Da auch der Staat auf eigene Rechnung Bergwerke betrieb, zählte er in diesen Fällen auch zum Kreis der Bergbautreibenden.^[9] Nicht zum Kreis der Bergbautreibenden zählen die Bergbeamten, da sie Bedienstete eines Bergamtes sind.^[16] Da der Betriebsführer nicht auf eigene Rechnung das Bergwerk betreibt, gilt er nicht als Bergbautreibender.^[5] Auch nicht zum Kreis der Bergbautreibenden zählen alle Schichtmeister und Steiger, da sie als sogenannte „Gewerkendiener“ von den Gewerken bezahlt (besoldet) werden.^[16] Auch die auf dem jeweiligen Bergwerk arbeitenden Bergleute gelten nicht als Bergbautreibende.^[8] Sie werden für ihre Arbeit auf dem Bergwerk vom Eigentümer des Bergwerks entlohnt.^[17]