Gruppe BSW im Bundestag

Die Gruppe BSW war eine Gruppe im 20. Deutschen Bundestag, deren Mitglieder der Partei Bündnis Sahra Wagenknecht (kurz BSW) angehörten. Alle zehn Mitglieder der Gruppe waren zuvor in der Fraktion Die Linke, die im Dezember 2023 aufgelöst wurde. Die Gruppe BSW wurde am 2. Februar 2024 als Gruppe anerkannt und bestand bis zur Konstituierung des 21. Deutschen Bundestags am 25. März 2025.

Gruppe BSW im Bundestag
Gruppenvorsitzende	Sahra Wagenknecht[1]
Erste Parlamentarische Geschäftsführerin	Jessica Tatti
Stellvertretender Gruppenvorsitzender	Klaus Ernst[2]
Entstehung	Abspaltung von der Fraktion Die Linke
Gründung	2. Februar 2024
Gründungs­ort	Berlin
Auflösung	25. März 2025
Aus­richtung	Opposition
Bundestagssitze	10/733 (2025)
Frauen­anteil	50,0 %
Website	www.bsw-bt.de

Die Gruppe BSW im 20. Deutschen Bundestag

Der Gruppe gehörten zehn Abgeordnete^[3] an, unter anderem die ehemalige Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion im Bundestag Amira Mohamed Ali, der ehemalige Linken-Vorsitzende Klaus Ernst und die ehemalige stellvertretende Parteivorsitzende und vorletzte Fraktionsvorsitzende der Linksfraktion Sahra Wagenknecht:

Mitglied der Gruppe	Ausschussarbeit[4]
Klaus Ernst	Ausschuss für Inneres
Jessica Tatti	Ältestenrat und Ausschuss für Arbeit und Soziales (Stellvertretendes Mitglied)
Andrej Hunko	Gesundheitsausschuss, Ausschuss für die Angelegenheiten der EU und Auswärtiger Ausschuss (Stellvertretendes Mitglied)
Amira Mohamed Ali	Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz und Rechtsausschuss
Alexander Ulrich	Ausschuss für Arbeit und Soziales
Ali Al-Dailami	Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung
Christian Leye	Haushaltsausschuss
Sevim Dağdelen	Auswärtiger Ausschuss
Żaklin Nastić	Verteidigungsausschuss und Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend
Sahra Wagenknecht

Mit Blick auf die parlamentarische Arbeit zeichnete die Gruppe BSW in der 20. Wahlperiode für keine Gesetzesinitiativen, für eine Große Anfrage, für 48 Kleine Anfragen, für 16 Selbstständige Anträge und für drei Entschließungsanträge verantwortlich (Stand November 2024).^[5] In einigen Bundestagssitzungen war bei Abstimmungen niemand für die Gruppe BSW anwesend, was teils auch ausdrücklich im Plenarprotokoll vermerkt wurde. Geschäftsführer der Gruppe BSW im Bundestag war Patrick Wahl; Leitung der Abteilung Finanzen war Tinko Hempel.^[6]

Geschichte

Nach langem Richtungsstreit innerhalb der Partei Die Linke trat Sahra Wagenknecht gemeinsam mit neun weiteren Bundestagsabgeordneten am 23. Oktober 2023 aus der Partei Die Linke aus, verblieb aber vorerst in der Bundestagsfraktion. Am 14. November 2023 wurde die Auflösung der Fraktion Die Linke im Bundestag beschlossen, die Fraktion am 6. Dezember 2023 aufgelöst. Am 2. Februar 2024 wurden die Gruppe BSW im Bundestag und die Gruppe Die Linke im Bundestag anerkannt.

Der Rede des ukrainischen Präsidenten Wolodymyr Selenskyj im Deutschen Bundestag im Juni 2024 blieben die BSW-Abgeordneten geschlossen fern. In einer Erklärung der BSW-Gruppe heißt es zur Begründung unter anderem, Präsident Selenskyj trage aktuell dazu bei, „eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern“ und nehme „das Risiko eines atomaren Konflikts mit verheerenden Konsequenzen für ganz Europa in Kauf.“ Es müsse alles dafür getan werden, dass sich der Konflikt nicht „zu einem großen europäischen Krieg“ ausweite und Deutschland nicht Kriegspartei werde. Selenskyj „sollte im Deutschen Bundestag nicht mit einer Sonderveranstaltung gewürdigt werden“. Bundeskanzler Scholz und Oppositionsführer Friedrich Merz kritisierten das BSW scharf für das Fernbleiben und werteten es als mangelnden Respekt. Auch Politiker der Linken kritisierten das BSW dafür.

Das BSW verfehlte bei der Bundestagswahl am 23. Februar 2025 den Wiedereinzug in den Deutschen Bundestag.