Interception System Schweiz

Das Interception System Schweiz (ISS) ist ein System, das dem staatlichen Überwachen des Telefon- und Internetverkehrs dient.

Geschichte

Das 2010 für 18 Millionen Franken beschaffte neue Abhörsystem hätte das veraltete Vorgängersystem ablösen sollen. Wegen unzureichender Qualität wurde die Einführung jedoch abgebrochen.^[1] Gesetzliche Grundlage für solche Systeme ist das Bundesgesetz betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF^[2]), welches am 25. September 2018 durch das Parlament abgestimmt wurde. Das BÜPF-Referendumskomitee konnte nur 55’000 – davon 45’000 beglaubigte – Unterschriften von 50'000 benötigten beglaubigten Unterschriften vorlegen, um eine Volksabstimmung zu versuchen.^[3]

Siehe auch

• Internetüberwachung in der Schweiz

Weblinks

• FAQ – Häufig gestellte Fragen. In: ejpd.admin.ch. Archiviert vom Original; abgerufen am 12. Mai 2023.
• Anschaffung der Abhöranlage ISS durch das EJPD. In: parlament.ch. Abgerufen am 12. Mai 2023.
• Daniel Glaus: Bedingt abhörbereit. Das Justizdepartement beschäftigt sechzig Leute, die eine elektronische Abhöranlage für Telefon, E-Mail und Internet unterhalten. Der Überwachungsdienst ist technologisch zehn Jahre im Hintertreffen. In: weltwoche.ch. 28. Juli 2010, archiviert vom Original; abgerufen am 12. Mai 2023.