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Kabinett Rõivas II

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Kabinett Rõivas II
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Die zweite Regierung der Republik Estland unter Ministerpräsident Taavi Rõivas („Kabinett Rõivas II“) amtierte vom 9. April 2015 bis zum 23. November 2016. Sie war nach amtlicher Zählung die 48. Regierung der Republik Estland seit Ausrufung der staatlichen Unabhängigkeit 1918.[1]

Schnelle Fakten Premierminister, Wahl ...
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Das Kabinett Rõivas II bei einem Festakt am 20. August 2016
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Regierungsbildung

Bei der Parlamentswahl am 1. März 2015 musste die bisherige Regierungskoalition aus der liberalen Reformpartei und den Sozialdemokraten (SDE) leichte Stimmenverluste hinnehmen und verlor ihre knappe absolute Mehrheit. Die Reformpartei unter ihrem Vorsitzenden, Ministerpräsident Taavi Rõivas, kam auf 27,7 % (−0,9 Prozentpunkte), die Sozialdemokraten unter Sven Mikser auf 15,2 % (−1,9 Prozentpunkte). Beide waren daher zur Mehrheitsbildung auf einen dritten Koalitionspartner angewiesen.

Nach Abschluss der Koalitionsverhandlungen trat am 9. April 2015 die neue Regierung aus Reformpartei, Sozialdemokraten und der konservativen IRL ihr Amt an. Sie repräsentierte ein breites politisches Spektrum.

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Zusammensetzung

Die Reformpartei stellte im Parlament (Riigikogu) 30 Abgeordnete, die Sozialdemokraten 15 Abgeordnete und die IRL 14. Die Regierung verfügte damit über eine stabile absolute Mehrheit von 59 der 101 Mandate im Parlament.

Der Regierung gehörten sieben Mitglieder der Reformpartei sowie je vier Mitglieder der beiden kleineren Koalitionspartner an. Das Kabinett bestand seit der Umbildung im September 2016 aus dreizehn Männern und zwei Frauen.

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Kabinettsmitglieder

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Ende der Regierung

Am 9. November 2016 brach die Regierung nach einem erfolgreichen Misstrauensvotum gegen Ministerpräsident Rõivas auseinander. Es war im Parlament von Rõivas' bisherigen beiden Koalitionspartnern sowie den drei Oppositionsfraktionen eingebracht worden.[4]

Am 23. November 2016 trat die neue Koalitionsregierung unter Ministerpräsident Jüri Ratas (Estnische Zentrumspartei) ihr Amt an. Die Reformpartei gehört der neuen Regierung nicht mehr an.

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Einzelnachweise

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