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Parlament der Republik Moldau
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Das Parlament der Republik Moldau (rumänisch Parlamentul Republicii Moldova) ist die gesetzgebende Versammlung der Republik Moldau. Es gilt das Einkammersystem.
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Wahlverfahren
Das moldauische Parlament hat 101 Abgeordnete, die alle vier Jahre von der wahlberechtigten Bevölkerung gewählt werden. Dabei können sowohl Parteilisten als auch Einzelkandidaten antreten. Wahlallianzen aus mehreren Parteien sind seit mehreren Jahren nicht mehr zulässig. Anspruch auf Mandate im Parlament hat jede Liste, die die Sperrklausel von 5 % der Gesamtzahl der Stimmen (bis zu den Wahlen im April 2009 6 %) überwindet. Die Sitzverteilung erfolgt sodann nach dem D’Hondt-Verfahren.
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Kompetenzen des Parlaments
Zu den ersten Aufgaben des Parlaments nach einem Urnengang gehört die Wahl des Staatspräsidenten. Dieser muss mit einer Drei-Fünftel-Mehrheit der Abgeordneten (zzt. mindestens 61 Stimmen) gewählt werden. Der Präsident schlägt einen Kandidaten für den Posten des Regierungschefs vor. Dieser und die von ihm einberufenen Minister müssen vom Parlament bestätigt werden. Kann keiner der Kandidaten die notwendige Mehrheit für das Amt des Staatspräsidenten erreichen, so ist der amtierende Präsident verpflichtet das Parlament aufzulösen und Neuwahlen anzusetzen. Gesetzesvorschläge können ins Parlament von Abgeordneten oder der Regierung eingebracht werden.
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Zusammensetzung
Das zuletzt am 11. Juli 2021 gewählte Parlament setzt sich derzeit (Stand: 19. Juni 2023) wie folgt zusammen:
Parlamentspräsidenten
Zusammenfassung
Kontext
Am 8. Juni 2019 wählte das Parlament Zinaida Greceanîi zu seiner neuen Präsidentin. Das Verfassungsgericht erklärte die Wahl im Zuge einer kurzen Staatskrise für nichtig.[1] Für kurze Zeit gab es daraufhin zwei Regierungen. Doch nach nur einer Woche war die Situation geklärt. Ilan Șor und Vladimir Plahotniuc gingen ins Exil und Zinaida Greceanîi blieb die einzig anerkannte Parlamentspräsidentin.[2][3][4]
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Weblinks
- Offizielle Website (Moldauisch)
- Zentrale Wahlkommission der Republik Moldau (rumänisch, russisch, englisch)
Einzelnachweise
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