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Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas

zentrales Machtorgan in der Volksrepublik China Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

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Das Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas (chinesisch 中国共产党中央政治局, Pinyin Zhōngguó Gòngchǎndǎng Zhōngyāng Zhèngzhìjú) ist das zentrale Machtorgan in der Volksrepublik China. Es verfügt zwischen den Plenarsitzungen des Zentralkomitees der Kommunistischen Partei Chinas über alle Führungsvollmachten und hat die eigentliche Entscheidungsgewalt über die Richtlinien der Politik.

Funktion des Politbüros

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Das Politbüro der Kommunistischen Partei Chinas ist das höchste Organ der Partei und damit das höchste politische Entscheidungsgremium der VR China. Die Berufung in das Politbüro wird nach umfangreichen internen Verhandlungen in der ersten Plenarsitzung des Politbüros bekannt gegeben, welche direkt nach dem alle fünf Jahre stattfindenden Parteitag tagt.[1] Seit dem 18. Parteikongress im November 2012 besteht es aus 25 Mitgliedern und beschäftigt sich vor allem mit Fragen der nationalen Sicherheit. Es überwacht das Rechtswesen, die Polizei und die Geheimdienste. Eine Propagandaabteilung ist zuständig für die ideologische Arbeit. Darüber hinaus bestimmt das Politbüro die Richtlinien der Regierungspolitik.

Der Ständige Ausschuss des Politbüros, bestehend aus dem Generalsekretär der Kommunistischen Partei Chinas und sechs weiteren Mitgliedern, stellt das Machtzentrum dar; seine Mitglieder bekleiden die wichtigsten Positionen im Staat.

Das Sekretariat des Zentralkomitees der KPCh organisiert die Sitzung des Politbüros und beaufsichtigt die Durchführung der Parteibeschlüsse. Im Sekretariat des ZK finden sich für alle politischen Ressorts Abteilungen, um die politische Arbeit zu koordinieren.[1] Die Geschäftsführung des Sekretariats obliegt für das 19. Politbüro Wang Huning.

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Aktuelle Zusammensetzung

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Das amtierende 20. Politbüro wurde am 22. Oktober 2022 gewählt und besteht aus 24 Mitgliedern[2], von denen vier (Cai Qi, Huang Kunming, Li Qiang, Chen Min'er) als Xi nahe identifiziert werden können. Sie werden als Zhejiang Clique oder auch als Neue Zhijiang Armee (chinesisch 之江新军, Pinyin Zhījiāng Xīnjūn) bezeichnet, wie der enge Kreis der Verbündeten von Xi genannt wird. Sie haben Xi in seiner Amtszeit in Zhejiang kennengelernt und daher resultiert der Name.[3] Aus anderen Gründen, wie z. B. gemeinsames Studium an der Tsinghua-Universität, zählen Chen Xi, Li Xi, Ding Xuexiang, Yang Xiaodu und Zhang Youxia zu Xis Vertrauten.

Nachdem das zuvor einzige weibliche Mitglied Sun Chunlan aus Altersgründen nicht mehr in das 20. Politbüro gewählt wurde, setzt sich dieses ausschließlich aus Männern zusammen.[4]

Ständiger Ausschuss

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Xi Jinping, 2022
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Li Qiang, 2022
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Zhao Leji, 2022
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Wang Huning, 2022
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Ding Xueqiang, 2022
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Xi Jinping Li Qiang Zhao Leji Wang Huning Cai Qi Ding Xuexiang Li Xi
Weitere Informationen Funktion, Name ...

Einfache Mitglieder

Weitere Informationen Name, chin. Name ...
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Historische Zusammensetzungen

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4. Politbüro (1925–1927)

Der IV. Parteitag der Kommunistischen Partei Chinas (11. bis 22. Januar 1925) wählte ein neues Politbüro.[5][6]

5. Politbüro (1927–1928)

Der V. Parteitag der KPCh (27. April bis 9. Mai 1927) wählte ein Zentralkomitee aus 31 ordentlichen und 14 stellvertretenden Mitgliedern.[7][8]

6. Politbüro (1928–1945)

Der VI. Parteitag der KPCh (18. Juni bis 11. Juli 1928) wählte ein neues Zentralkomitee. Das Politbüro bestand aus sieben ständigen und sieben stellvertretenden Mitgliedern.[9]

7. Politbüro (1945–1956)

Auf dem VII. Parteitag der KPCh (23. April bis 11. Juni 1945) wurden 44 Mitglieder des Zentralkomitees und 33 stellvertretende Mitglieder des Zentralkomitees gewählt:[10]

8. Politbüro (1956–1969)

Auf dem VIII. Parteitag der KPCh (15. bis 27. September 1956) wurde folgende Mitglieder und Kandidaten des Politbüros gewählt:[11]

Aus den Mitgliedern des Politbüros wurde zugleich der Ständige Ausschuss des Politbüros gebildet.

9. Politbüro (1969–1973)

Auf dem IX. Parteitag der KPCh (1. bis 24. April 1969) wurde folgende Mitglieder und Kandidaten des Politbüros gewählt:[12]

Aus den Mitgliedern des Politbüros wurde zugleich der Ständige Ausschuss des Politbüros gebildet.

10. Politbüro (1973–1977)

Auf dem X. Parteitag der KPCh (24. bis 28. August 1973) wurde folgende Mitglieder und Kandidaten des Politbüros gewählt:[13]

Aus den Mitgliedern des Politbüros wurde zugleich der Ständige Ausschuss des Politbüros gebildet.

11. Politbüro (1977–1982)

Auf dem XI. Parteitag der KPCh (12. bis 18. August 1977) wurde folgende Mitglieder und Kandidaten des Politbüros gewählt:[14]

Aus den Mitgliedern des Politbüros wurde zugleich der Ständige Ausschuss des Politbüros gebildet.

12. Politbüro (1982–1987)

Auf dem XII. Parteitag der KPCh (1. bis 12. September 1982) wurde folgende Mitglieder und Kandidaten des Politbüros gewählt:[15][16]

13. Politbüro (1987–1992)

Auf dem XIII. Parteitag der KPCh (25. Oktober bis 2. November 1987) wurden folgende Mitglieder und Kandidaten des Politbüros gewählt:[17][18]

14. Politbüro (1992–1997)

Auf dem XIV. Parteitag der KPCh (12. bis 19. Oktober 1992) wurde folgende Mitglieder und Kandidaten des Politbüros gewählt:[19]

15. Politbüro (1997–2002)

Auf dem XV. Parteitag der KPCh (12. bis 19. September 1997) wurde die im Folgenden genannten Mitglieder und Kandidaten des Politbüros gewählt. Die einzige Frau war Wu Yi.[20][21]

16. Politbüro (2002–2007)

Auf dem XVI. Parteitag der KPCh (8. bis 14. November 2002) wurde die im Folgenden genannten Mitglieder und Kandidaten des Politbüros gewählt. Die Zahl der Mitglieder des ständigen Ausschusses des Politbüros wurde von sieben auf neun erhöht.[22][23]

17. Politbüro (2007–2012)

Auf dem XVII. Parteitag der KPCh (15. bis 21. Oktober 2007) wurde folgende Mitglieder des Politbüros gewählt:[24][25]

18. Politbüro (2012–2017)

Auf dem XVIII. Parteitag der KPCh (8. bis 14. November 2012) wurde folgende Mitglieder des Politbüros gewählt:

Aus den Mitgliedern des Politbüros wurde zugleich der Ständige Ausschuss des Politbüros gebildet.

19. Politbüro (2017–2022)

Auf dem XIX. Parteitag der KPCh (8. bis 25. Oktober 2017) wurde folgende Mitglieder des Politbüros gewählt:[26]

Aus den Mitgliedern des Politbüros wurde zugleich der Ständige Ausschuss des Politbüros gebildet.

20. Politbüro (ab 2022)

Auf dem XX. Parteitag der KPCh (16. bis 22. Oktober 2022) wurde die Zahl der Mitglieder des Politbüros von 25 auf 24 reduziert. Von den 17 nicht-ständigen Mitgliedern wurden 13 neu gewählt. Unter den 24 Mitgliedern befand sich keine einzige Frau.[27] Folgende Mitglieder des Politbüros wurden gewählt:[28]

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Siehe auch

Einzelnachweise

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