Programmbeschwerde

Die Programmbeschwerde ist in Deutschland ein Rechtsbehelf der Bürger gegen die Verletzung von gesetzlich festgelegten Programmgrundsätzen des Fernsehens, des Hörfunks oder der von den Rundfunkveranstaltern verbreiteten Online-Angebote (der sogenannten Telemedien).

Förmliches Rechtsmittel ist die Beschwerde grundsätzlich im Rahmen der Aufsicht der Landesmedienanstalten über die privaten Rundfunkanstalten.

Für die öffentlich-rechtlichen Rundfunkanstalten gibt es diese Beschwerdemöglichkeit ebenfalls. Laut einer Studie des Christlichen Medienmagazins pro wurden im Zeitraum zwischen 2016 und 2021 99,1 Prozent der Programmbeschwerden abgelehnt, die bei den ARD-Anstalten, dem ZDF, Deutschlandradio und der Deutschen Welle eingingen.^[1]

Programmgrundsätze

Die Beschwerde kann erfolgreich eingelegt werden, wenn Programmgrundsätze verletzt werden. Dies sind vor allem die allgemeinen Programmgrundsätze^[2]:

• Achtung und Schutz der Menschenwürde
• Achtung der sittlichen, weltanschaulichen und religiösen Überzeugung
• Journalistische Sorgfaltsgebote (angelehnt an den Pressekodex)
• Achtung der Rechtsordnung, zu diesen zählen insbesondere die Regularien für Jugendschutz, Werbung und Gewinnspiele

Weblinks

• Hinweise zur Einreichung von Programmbeschwerden gegen das ZDF auf der Webseite des ZDF
• programmbeschwerde.de – Netzportal der Landesmedienanstalten zur Einreichung von Programmbeschwerden gegen private Sender