Selbstputsch

Ein Selbstputsch (Spanisch: autogolpe) auch Staatsstreich von oben genannt, ist eine Form des Staatsstreichs, bei dem ein Regierungschef, der auf legalem Wege an die Macht gekommen ist, sich selbst und/oder seine Anhänger mit illegalen Mitteln an der Macht hält.^[1] Der Regierungschef kann die nationale Legislative auflösen oder entmachten und sich unrechtmäßig durch Ausrufung des Ausnahmezustands außergewöhnliche Befugnisse aneignen. Zu den weiteren Maßnahmen gehören die Annullierung der verfassungsmäßigen Ordnung, die Abschaffung der Rechtsstaatlichkeit und die Übernahme diktatorischer Befugnisse durch den Regierungschef.^[2] Häufig erfolgen Selbstputsche am Ende von Amtszeiten, oder nach dem Verlieren von demokratischen Wahlen. In einigen Fällen erfolgen Selbstputsche auch nicht aus der Situation heraus, sondern sind schon im Voraus geplant oder sogar angekündigt (z. B. bei der Gleichschaltung in Deutschland durch Adolf Hitler 1933).

Zwischen 1946 und Anfang 2021 gab es schätzungsweise 148 Selbstputschversuche, davon 110 in Autokratien und 38 in Demokratien.^[3]

Beispiele für erfolgreiche Selbstputsche

Kavallerie in den Straßen von Paris während des französischen Staatsstreichs von 1851, als der gewählte Präsident Louis-Napoléon Bonaparte die diktatorische Macht an sich riss und sich ein Jahr später zum Kaiser der Franzosen ausrufen ließ

Das Handeln folgender Staatsmänner wurde als erfolgreicher Selbstputsch bezeichnet:

• Frankreich Louis-Napoléon Bonaparte in Frankreich (1851)^[4]
• Osterreich Engelbert Dollfuß in Österreich (1933)^[5]
• Deutsches Reich Adolf Hitler in Deutschland (1933)^[4]
• Uruguay Gabriel Terra in Uruguay (1933)^[6]
• Rumänien Michael I. in Rumänien (1944)^[7]
• Bolivien Mamerto Urriolagoitia Harriague in Bolivien (1951)^[8]
• Indonesien Sukarno in Indonesien (1959)^[9]
• Philippinen Ferdinand Marcos auf den Philippinen (1972)^[4]
• Korea Sud Park Chung-hee in Südkorea (1972)^[10]
• Uruguay Juan María Bordaberry In Uruguay (1973)^[11]
• Peru Alberto Fujimori in Peru (1992)^[12]
• Russland Boris Jelzin in Russland (1993)^[13]
• Kambodscha Hun Sen in Kambodscha (1997)^[14]
• Russland Wladimir Putin in Russland (1999/2020)^[15]
• Venezuela Nicolás Maduro in Venezuela (2017)^[16]
• El Salvador Nayib Bukele in El Salvador (2021)^[17]
• Tunesien Kais Saied in Tunesien (2021)^[18]
• Sudan Abdel Fattah Burhan im Sudan (2021)^[19]

Beispiele für versuchte Selbstputsche

Das Handeln folgender Staatsmänner wurde als versuchter Selbstputsch bezeichnet:

• Guatemala Jorge Serrano Elías in Guatemala (1993)^[20]
• Indonesien Abdurrahman Wahid in Indonesien (2001)
• Vereinigte Staaten Donald Trump in den Vereinigten Staaten (2020/21)^[21][2]
• Peru Pedro Castillo in Peru (2022)^[22]
• Brasilien Jair Bolsonaro in Brasilien (2022/23)^[23][24]