Zxmt

Zxmt (Eigenschreibweise: ZXMT) ist ein integriertes System zur Überwachung des Festnetz-, Mobiltelefon- und Internetverkehrs des chinesischen Herstellers ZTE.

Beschreibung

Das System ist darauf ausgelegt, eine landesweite Überwachung zu ermöglichen und Benutzer der Netzwerke zu lokalisieren, Sprachanrufe abzuhören, Textmitteilungen abzufangen, Zugriff auf E-Mails, Chats zu erlangen und die Verwendung des Internets durch die Nutzer zu überwachen.^[1][2]

Ausfuhr an Länder mit problematischer Menschenrechtssituation

Im Jahr 2012 berichtete zunächst die Agentur Reuters über einen Verkauf des Überwachungssystems an den Iran im Jahre 2010.^[1] Der Auftrag mit einem Gesamtvolumen von knapp 100 Mio. EURO beinhaltete demnach auch die Lieferung des Überwachungssystems.^[3][4] Dabei wurde auch bekannt, dass der chinesische Konzern entgegen dem bestehenden Embargo Telekommunikationstechnologie aus den USA an den Iran lieferte, was zu Untersuchungen durch das FBI führte.^[3] Im Rahmen eines gerichtlichen Verfahrens akzeptierte ZTE eine Strafzahlung von über 430 Mio. USD.^[5]

Darüber hinaus wurde berichtet, dass das System etwa im selben Zeitraum auch nach Libyen verkauft und dort unter der Herrschaft von Muammar al-Gaddafi eingesetzt wurde.^[6][7]

Human Rights Watch berichtete 2014 davon, dass das System in Äthiopien zum Einsatz kommt.^[8]