Fernstraßen-Bundesamt
deutsche Bundesbehörde Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Das Fernstraßen-Bundesamt (FBA) ist eine Aufsichts- und Genehmigungsbehörde auf Bundesebene der Bundesrepublik Deutschland für die Bundesautobahnen (BAB) und sonstigen Bundesfernstraßen mit Sitz in Leipzig. Die Errichtung erfolgte zum 1. Oktober 2018 als Obere Bundesbehörde im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Digitales und Verkehr (BMDV).[2] Erste Präsidentin des Fernstraßen-Bundesamtes ist seit dem 1. März 2020 Doris Drescher.
|
Fernstraßen-Bundesamt | |
|---|---|
 | |
| Staatliche Ebene | Bund |
| Stellung | Obere Bundesbehörde |
| Aufsichtsbehörde | Bundesministerium für Digitales und Verkehr |
| Gründung | 1. Oktober 2018 |
| Hauptsitz | Leipzig,  Sachsen |
| Präsidentin | Doris Drescher |
| Bedienstete | 1234 |
| Haushaltsvolumen | 35,4 Mio. EUR (2020)[1] |
| Netzauftritt | fba.bund.de |
Im Zusammenhang mit der Neuordnung der Bund-Länder-Finanzbeziehungen wurde im Jahr 2017 eine Neuordnung der Bundesfernstraßenverwaltung beschlossen.[3] Das Gesetz zur Errichtung eines Fernstraßen-Bundesamtes (FStrBAG) trat am 18. August 2017 in Kraft. Das Bundesministerium für Digitales und Verkehr (BMDV) erließ einen Organisationserlass zur Errichtung des Fernstraßen-Bundesamtes.[2]
Die Bundesautobahnen gingen zum 1. Januar 2021 von der Auftragsverwaltung der Länder in die unmittelbare Bundesverwaltung über. Der Bund allein plant, baut, betreibt, erhält und verwaltet seitdem die Bundesautobahnen, dazu bedient er sich des Unternehmens Die Autobahn GmbH des Bundes, einer Infrastrukturgesellschaft in der Rechtsform einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung (GmbH).
Die hoheitlichen Aufgaben, die weder dem BMDV selbst obliegen noch der Autobahn GmbH des Bundes durch Beleihung zugewiesen werden, werden vom Fernstraßen-Bundesamt wahrgenommen. Die Behörde hat zum 1. Januar 2021 ihre Tätigkeit aufgenommen, bis dahin entwickelte ein Aufbaustab den Hauptsitz und die weiteren Standorte.[4]
Das Fernstraßen-Bundesamt ist im Einzelnen zuständig für die[5]:
- Rechts- und Fachaufsicht über die hoheitlichen Aufgaben der Autobahn GmbH des Bundes,
- Linienbestimmung, Planfeststellung und Plangenehmigung von Bundesautobahn-Projekten des Bundes,
- Widmung, Umstufung und Einziehung nach § 2 Bundesfernstraßengesetz,
- Unterstützung des BMDV in Bezug auf die Bundesfernstraßen bei der
- Wahrnehmung der Aufsicht über die Auftragsverwaltung der Länder,
- Erarbeitung von Rechts- und Verwaltungsvorschriften,
- zwischenstaatlichen Zusammenarbeit.
Das Fernstraßen-Bundesamt ist in vier Abteilungen mit vier bis fünf Referaten gegliedert[6]:
- Abteilung P: Anhörungs- und Planfeststellungsbehörde BAB
- Abteilung S: Straßenrecht/Aufsicht
- Abteilung B: Bau- und Verkehrstechnik
- Abteilung Z: Zentralabteilung
Hauptsitz der Behörde ist Leipzig. Zudem hat das Bundesamt Standorte in Hannover, Bonn und Gießen. Am Hauptsitz entstehen 250 Arbeitsplätze;[7] an den Standorten kommen rund 150 hinzu.
Das Bundesamt ist Dienstbehörde für 834[8] Beamte, die von den Ländern versetzt wurden und vertritt den Bund in seiner Funktion als Dienstherr. Die Beamten sind grundsätzlich der Gesellschaft Die Autobahn GmbH des Bundes zugewiesen oder beurlaubt, um dort als Arbeitnehmer tätig zu werden. Dem Fernstraßen-Bundesamt obliegen die personalwirtschaftliche Betreuung, statusrechtliche Entscheidungen, die Rechtsaufsicht über die Einhaltung der beamtenrechtlichen Bestimmungen durch Die Autobahn GmbH des Bundes sowie die Festsetzung und Anweisung der Dienstbezüge der Beamten.[9]
Das Fernstraßen-Bundesamt gewann den E-Government-Preis 2022 in der Kategorie „Nachhaltigkeit durch Digitalisierung“ durch die Umstellung, das Etablieren und Optimieren von Auswahlgesprächen für Stellenbesetzungsverfahren in Form von Videokonferenzen.[10]
- Webseite Fernstraßen-Bundesamt.
- Reform der Bundesfernstraßenverwaltung. Autobahn GmbH des Bundes und Fernstraßen-Bundesamt erfolgreich gestartet (Stand: 12.07.2021). In: Internetauftritt. Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur, 12. Juli 2021, abgerufen am 13. Juli 2021.
Wikiwand in your browser!
Seamless Wikipedia browsing. On steroids.
Every time you click a link to Wikipedia, Wiktionary or Wikiquote in your browser's search results, it will show the modern Wikiwand interface.
Wikiwand extension is a five stars, simple, with minimum permission required to keep your browsing private, safe and transparent.
