Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung
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Der Volksentscheid über die Rekommunalisierung der Berliner Energieversorgung fand am 3. November 2013 im Land Berlin über das gleichnamige Volksbegehren statt. Es strebte die Wiederüberführung des Berliner Stromnetzes in kommunalen Besitz (Rekommunalisierung) und die Gründung eines Stadtwerkes an. Das Berliner Stromnetz wird von der Stromnetz Berlin GmbH betrieben, die zum Zeitpunkt des Volksentscheids zu Vattenfall gehörte.[1]
Der begehrte Gesetzentwurf ist in der Abstimmung unecht gescheitert und wurde aufgrund dessen nicht angenommen. Es stimmten zwar 83 Prozent der Abstimmungsteilnehmer mit Ja, jedoch wurde das Quorum von 25 Prozent aller Stimmberechtigten mit 24,1 Prozent knapp verfehlt. Damit fehlten 21.374 Ja-Stimmen[2] für einen erfolgreichen Ausgang.[3]
2021 kaufte das Land Berlin nach langen Verhandlungen die Stromnetz Berlin GmbH von Vattenfall zurück;[4] die Anschaffungskosten wurden mit rund 2,14 Milliarden Euro angegeben.[5]