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Österreichischer Kommissar in der Europäischen Kommission
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Als Mitgliedsstaat der Europäischen Union entsendet die Republik Österreich – gleich den anderen Mitgliedsstaaten – einen Kommissar in die Europäische Kommission. Vergleichbar mit einem Minister in einer Regierung ist dieser für ein bestimmtes Ressort in der Kommission zuständig. Durch die Verträge von Nizza und von Lissabon wäre es nicht mehr vorgesehen, dass jedem Mitgliedsstaat ein Kommissar zukommen würde. Aufgrund des Beschlusses des Europäischen Rats vom 22. Mai 2013 wird diese Praxis allerdings weiterhin fortgeführt.[1][2]
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Bestellung
Seit dem Beitritt der Republik Österreich zur Europäischen Union im Jahr 1995 entsendet diese einen Kommissar in die Europäische Kommission. Die Nominierung eines Kandidaten für dieses Amt erfolgt in Österreich nach Vorschlag der Bundesregierung in Konsultation mit dem Hauptausschuss des Nationalrates durch Beschluss des Ministerrates und des Hauptausschusses.[3] Die Nominierten aus allen Mitgliedsstaaten müssen in Folge vom Europäischen Parlament gewählt werden damit sie ihr Amt als Kommissar antreten können.[4][5] Da der Kommission der Präsident der Europäischen Kommission vorsteht, der für die Ressortverteilung zuständig ist und einzelne Kommissare entlassen kann, erfolgt die Nominierung eines Kandidaten üblicherweise in Abstimmung mit dem (designierten) Kommissionspräsidenten.
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Österreichische EU-Kommissare
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Wissenswertes
- Bislang entfielen alle österreichischen Kommissare auf die nationale Partei der ÖVP und gehörten somit der Europapartei der EVP an.
- Alle bisherigen österreichischen EU-Kommissare waren vormals Minister in einer österreichischen Bundesregierung.
- Die längste Zeit als österreichisches Mitglied der Europäischen Kommission entfällt auf Johannes Hahn mit 14 Jahren.
Siehe auch
Literatur
- Anja Joest: Wie funktioniert die EU? Fakten und Hintergründe kennen. 2017, ISBN 978-3-403-10448-3
- Karl Habsburg-Lothringen: Das Europa-Service-Buch. Programme – Adressen – Förderungen – Institutionen der EU. 2001, ISBN 3-7020-0838-1
Weblinks
- Europäische Kommission – offizielle Website
- Österreich in der EU (auf der Website der österreichischen Vertretung der Europäischen Kommission)
Einzelnachweise
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