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Abgeordnetenhauswahl in Tschechien 2017
Wahlen zum Abgeordnetenhaus in Tschechien im Jahr 2017 Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
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Die Abgeordnetenhauswahl in Tschechien 2017 fand am 20. und 21. Oktober 2017 statt.
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Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2013
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Die Partei ANO um den Agrochemie- und Medienunternehmer Andrej Babiš gewann in sämtlichen Wahlkreisen und wurde die mit Abstand stärkste Partei. Rechtspopulistische und EU-skeptische Parteien gewannen viele Stimmen (siehe Grafik); linke oder mehr EU-Integration unterstützende Parteien erlitten teils massive Stimmenverluste. Die sozialdemokratische Partei ČSSD erhielt 2017 (trotz Wirtschaftsboom und niedrigen Arbeitslosenzahlen) nur 7,27 % der Stimmen (nach 20,54 % der Stimmen im Jahr 2013), ein Minus von fast zwei Dritteln. Es war ihr schlechtestes Ergebnis seit 1992.[2][3] Die Kommunistische Partei KSČM erhielt nur 7,76 % der Stimmen (nach fast 15 % im Jahr 2013), ihr bis dahin schlechtestes Ergebnis. Die Piratenpartei (10,79 %), die rechtspopulistische SPD (10,64 %) und die Bürgermeisterpartei STAN (5,18 %) wurden zum ersten Mal ins Abgeordnetenhaus gewählt. Neun Fraktionen zogen ins Abgeordnetenhaus ein; Medien sprachen von einem zersplitterten Parlament.[4]
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Wahlsystem
Das Abgeordnetenhaus wurde nach dem Verhältniswahlverfahren gewählt. Es gab eine Sperrklausel von 5 %. Die Legislaturperiode dauert 4 Jahre. Die nächste Wahl wird 2021 stattfinden.
Parteien
Zusammenfassung
Kontext

Folgende Parteien zogen in das Abgeordnetenhaus ein:
Die Strana svobodných občanů (Partei der freien Bürger) und die Strana zelených (Partei der Grünen) verfehlten mit 1,56 % bzw. 1,46 % der Stimmen den Einzug ins Abgeordnetenhaus. Insgesamt standen 31 Listen zur Wahl.
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Umfragen
Zusammenfassung
Kontext
Die Umfragen vor der Wahl sahen ANO klar auf Platz eins zwischen 25 und 30 Prozent liegend. Der ČSSD wurden Verluste vorhergesagt; die meisten Demoskopen sahen die Sozialdemokraten dabei allerdings knapp vor der kommunistischen KSČM im unteren zweistelligen Bereich. Der ODS wurden leichte Gewinne prognostiziert, ein zweistelliges Ergebnis schien dabei möglich. In den letzten Umfragen vor der Wahl konnten vor allem die Piraten und die SPD, die Partei Tomio Okamuras, deutlich zulegen. Für beide galt der erstmalige Einzug ins tschechische Abgeordnetenhaus als wahrscheinlich. KDU-ČSL, TOP 09 und STAN lagen kurz vor der Wahl bei knapp über oder unter fünf Prozent. Die Erstgenannten würden dabei Verluste hinnehmen müssen. Den Grünen, die von 2006 bis 2010 im Abgeordnetenhaus vertreten waren, sowie der Partei Svobodní die 2014 bis 2019 einen EU-Parlamentarier stellte,[6] wurden keine Chancen auf einen Parlamentseinzug eingeräumt.

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Ergebnis
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Anmerkungen und Einzelnachweise
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