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Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik

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In der Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik (auch Memorandum- oder kurz Memo-Gruppe) arbeiten[1] Wirtschaftswissenschaftler und Gewerkschafter „an der Entwicklung wirtschaftspolitischer Vorschläge und Perspektiven, die sich an der Sicherung sinnvoller Arbeitsplätze, der Verbesserung des Lebensstandards und dem Ausbau des Systems der sozialen Sicherheit für die Arbeitnehmer sowie wirksamer Umweltsicherung in der Bundesrepublik orientieren“.

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Dabei werden Positionen und Theorien kritisiert, „die Beschäftigung, Einkommen, Sozialleistungen und Umweltschutz den Gewinnen der Privatwirtschaft nach- und unterordnen“. Die große Mehrheit der Wirtschaftswissenschaftler unterstütze eine in erster Linie auf private Gewinnförderung und Wirtschaftswachstum gerichtete Wirtschaftspolitik und vermittele den Eindruck, es gebe aus wissenschaftlichen Gründen keine Alternative. Dem setzt die Arbeitsgruppe ihre wirtschafts- und sozialpolitischen Analysen und Vorschläge mit den Schwerpunkten Arbeit und soziale Gerechtigkeit entgegen und veröffentlicht diese jedes Jahr in der Woche vor dem 1. Mai als Buch, das zeitgleich in einer Online-Pressekonferenz vorgestellt wird.

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Entwicklung

Zusammenfassung
Kontext

1975 wurde die Arbeitsgruppe gegründet durch die Professoren der Universität Bremen Jörg Huffschmid, Rudolf Hickel und Herbert Schui und legte erstmals im November 1975, kurz nach Verabschiedung des 1. Haushaltstrukturgesetzes durch das Bundeskabinett, in dem die Arbeitsgruppe die Einleitung des Sozialabbaus in der Bundesrepublik sieht, ein „Memorandum für eine wirksame und soziale Wirtschaftspolitik“ vor. Die Gruppe gründete im Jahr 2017 den gleichnamigen Verein.

Seit 1977 wird in jedem Jahr in der Woche vor dem 1. Mai ein weiteres Memorandum für eine alternative Wirtschaftspolitik veröffentlicht. Zusätzlich sind zahlreiche Stellungnahmen zu aktuellen wirtschafts-, finanz- und sozialpolitischen Fragen erstellt worden. Das Memorandum wurde als „Gegengutachten“ zum jährlichen Gutachten des Sachverständigenrates zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung (der „fünf Weisen“) konzipiert, um einer alternativen Lehrmeinung zur herrschenden Wirtschaftswissenschaft eine Plattform zu geben.

Das herausgegebene Memorandum zeichnet sich dadurch aus, dass es keine Herausgeberschaft gibt – der Text ist das Ergebnis einer diskursiven Gruppenarbeit, wo letztlich nicht mehr feststellbar ist, welcher Autor welchen Anteil daran hat. Die Memorandum-Gruppe wird ausschließlich durch Spenden sowie aus den Einnahmen für die jeweiligen Veröffentlichungen finanziert. An den Tagungen und der Arbeit kann jeder teilnehmen, der Interesse daran hat und dies durch Bereitschaft zur Mitarbeit zum Ausdruck bringt. Eine Kurzfassung wird vor Veröffentlichung mit der Bitte um Zustimmung an einen Unterstützerkreis versandt; deren Unterschriften werden jeweils im Memorandum veröffentlicht.

1995 wurde auf Initiative von Jörg Huffschmid die europäische Memorandumsgruppe European Economists for an Alternative Economic Policy in Europe (auch EuroMemo Gruppe) ins Leben gerufen, die ebenfalls jährlich ein englischsprachiges Memorandum vorlegt. Darin finden sich alternative ökonomische Analysen und Empfehlungen für die Wirtschaftspolitik der Europäischen Union und ihrer Mitgliedstaaten.

2011 wurde durch die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik, die EuroMemo Gruppe, den wissenschaftlichen Beirat von Attac-Deutschland und die Rosa-Luxemburg-Stiftung im Gedenken an das 2009 verstorbene Gründungsmitglied Jörg Huffschmid ein „Jörg-Huffschmid-Preis“ ausgeschrieben, der zweijährig für Abschlussarbeiten oder Dissertationen im Bereich der Politischen Ökonomie an Universitäten in Deutschland, Österreich und der Schweiz vergeben wird.

2012 schloss sich die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik dem Bündnis Umfairteilen an.[2]

2017 Die Arbeitsgruppe hatte seit ihrer Gründung ohne formale Struktur gearbeitet. Erst zum 1. Januar 2017 hat sie einen gemeinnützigen eingetragenen Verein gegründet. Die Arbeitsgruppe hat daher offiziell Mitglieder aus dem Kreis der wissenschaftlich aktiven Mitarbeiterinnen und einen gewählten Vorstand. Der Vorstand setzte sich 2017 wie folgt zusammen: Rudolf Hickel (Vorsitzender), Andrea Adrian (2. Stellvertreterin), Axel Troost (1. Stellvertreter), Heinz-J. Bontrup, Mechthild Schrooten. An den Tagungen, der Sommerschule und der Arbeit kann weiterhin teilnehmen, wer Interesse daran hat und dies durch Bereitschaft zur Mitarbeit zum Ausdruck bringt.[1]

2018 Seit 29 Jahren wird eine sogenannte Sommerschule[3] angeboten; So waren z. B. bei der Sommerschule 2016 die Referenten Heinz-Josef Bontrup, Cornelia Heintze, Rudolf Hickel, Tobias Kaphegyi, Wilfried Kurtzke, Gunter Quaißer, Mechthild Schrooten und Axel Troost.

2020 Am 17. April 2020 gab die Arbeitsgruppe via Pressemitteilung die Einladung bekannt, dass sie am 24. April 2020 die jährlich stattfindende Pressekonferenz zur Vorstellung der Buchveröffentlichung Memorandum 2020 erstmals über eine öffentlich zugängliche Online‑Pressekonferenz abhalten wird.[4] Vorgestellt wurde das MEMORANDUM 2020: Gegen Markt- und Politikversagen – aktiv in eine soziale und ökologische Zukunft und das SONDERMEMORANDUM zur Corona-Krise Solidaritätspakt zur Krisenbewältigung.

2021 Die Arbeitsgruppe veröffentlicht immer kurz vor dem 1. Mai ihr Memorandum und führt auch weiterhin zum Veröffentlichungszeitpunkt die Online‑Pressekonferenz fort. Die jeweilige Einladung zur Teilnahme an der jährlichen Online‑Pressekonferenz ist auf der Webseite der Arbeitsgruppe einsehbar.

2025 Jubiläum: 50 Jahre Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik.[5] Das fünfzigste Memorandum der Arbeitsgruppe erschien im PapyRossa Verlag.

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Grundzüge der Vorschläge

  • Die Arbeitsgruppe sieht die Prägung der Wirtschafts- und Sozialpolitik als Hauptgrund einer Abwärtsspirale aus Nachfrageschwäche und Massenarbeitslosigkeit an.
  • Die Arbeitsgruppe schlägt eine nachfragestärkende Politik vor. Ein öffentliches Investitionsprogramm unter anderem für bessere Infrastruktur (insbesondere Bildungsinfrastruktur) sowie ein Beschäftigungsaufbau im Öffentlichen Dienst sollen das Wirtschaftswachstum anstoßen.
  • Die Finanzierung soll größtenteils durch eine Erhöhung der Körperschafts-, Erbschafts- und Einkommensteuer (bzw. den Abbau durch Vergünstigungen u. a. Spekulationsgewinne, Zinseinkünfte, Dividendeneinkünfte), sowie durch die Wiedereinführung der Vermögenssteuer und der Börsenumsatzsteuer geschehen.
  • Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik spricht sich für eine Erhöhung der Löhne und eine Verkürzung der Arbeitszeit gemäß den Gewinnen und Produktionsfortschritten der Unternehmen aus, da nach Ansicht der Arbeitsgruppe zu geringe Löhne die Binnennachfrage senken.
  • Die Sozialversicherungen sollen auf eine breitere Basis gestellt werden, Pflichtmitglieder sollen auch Selbständige, Reiche und Beamte sein. Die Finanzierung soll einkommensabhängig geschehen
  • Die Arbeitsgruppe Alternative Wirtschaftspolitik spricht sich gegen Erhöhungen der Mehrwertsteuer aus, auch wenn dadurch Lohnnebenkosten gesenkt werden, da durch eine Mehrwertsteuererhöhung insgesamt die Nachfrage durch die zusätzliche Belastung der Beschäftigten sinken würde.
  • Die Arbeitsgruppe schlägt die Einführung von Mindeststandards (z. B. Mindestlöhnen) vor.
  • Sie schlägt die Einführung einer Devisentransaktionssteuer (Tobin-Steuer) vor, deren Einnahmen als Finanzierungshilfen für die ärmsten Länder der Welt genutzt werden sollen.
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Bekannte Mitglieder und Mitarbeiter

Eine nicht abschließende Liste mit Personen aus dem aktiveren Umfeld und der Gründungsphase.

Preise

Veröffentlichungen

Zusammenfassung
Kontext

Memorandum

Buchausgaben mit jeweiligen PDF-Kurzfassungen

Memorandum Ostdeutschland

Von 1991 bis 2009 veröffentlichte die Arbeitsgruppe jeweils jährlich ein Memorandum über die wirtschaftliche Situation in Ostdeutschland.[9]

Sondermemoranden

  • 2020: Corona-Krise: Solidaritätspakt zur Krisenbewältigung | SonderMemo 2020 | PDF
  • 2019: Gutes Wohnen für alle | PDF
  • 2011: Euroland in der Krise: Ein Sieben-Punkte-Programm zur Wirtschafts- und Währungsunion | PDF
  • 2010: Politik hat nichts gelernt – das Umverteilen von unten nach oben geht weiter | PDF
  • 2008: Krise unterschätzt – Massives Konjunkturprogramm erforderlich | PDF
  • 2003: 35-Stunden-Woche in Ostdeutschland – gerecht, wirksam und bezahlbar | PDF
  • 1984: 35 Stunden sind genug! Abbau der Massenarbeitslosigkeit und Verbesserung der Arbeits- und Lebensbedingungen durch Arbeitszeitverkürzung | PDF | ISBN 978-3-7609-0865-6

Memorandum der EuroMemo Gruppe

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Weblinks

Einzelnachweise

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