Schienennetz-Nutzungsbedingungen

Die Schienennetz-Nutzungsbedingungen (englisch Network Statement) sind ein Dokument, das nach europäischem Eisenbahnrecht von Infrastrukturbetreibern veröffentlicht wird.

Die Richtlinie 2012/34/EU verlangt einen diskriminierungsfreier Netzzugang und Zugang zu Serviceeinrichtungen. Das soll den Eisenbahnverkehrsunternehmen ermöglichen, schienenverkehrsbezogene Leistungen zu erbringen. Dazu sind gemäß Artikel 27 der Richtlinie 2012/34/EU in Schienennetz-Nutzungsbedingungen die Informationen und Bedingungen zu beschreiben. Infrastrukturbetreiber aktualisieren ihre Schienennetz-Nutzungsbedingungen meist jährlich. In derselben Richtlinie wird die Veröffentlichung in mindestens zwei Sprachen vorgeschrieben (in der Regel die Landessprache und Englisch).

Vor der Einführung der Richtlinie 2012/34/EU wurden die Vorgaben zu den Schienennetz-Nutzungsbedingungen in der Richtlinie 2001/14/EG geregelt.

Die Schienennetz-Nutzungsbedingungen enthalten administrative, rechtliche, technische und finanzielle Informationen zum Schienennetz des Infrastrukturbetreibers und zu dessen Serviceeinrichtungen und -leistungen.^[1]

Teilweise veröffentlichen auch außereuropäische Infrastrukturbetreiber vergleichbare Dokumente als Network Statement.^[2][3]

Struktur

Im RNE Network Statement Common Structure and Implementation Guide sieht RailNetEurope folgende Grobstruktur des Dokuments vor:^[4]

1. Allgemeine Informationen
2. Infrastruktur
3. Zugangsbedingungen
4. Kapazitätsvergabe (Trassenvergabe)
5. Dienstleistungen und Gebühren
6. Betrieb
7. Serviceeinrichtungen

Weblinks

• Seite von RailNetEurope zum Thema
• Richtlinie 2012/34/EU vom 21. November 2012 zur Schaffung eines einheitlichen europäischen Eisenbahnraums
• Schie­nen­netz-Nut­zungs­be­din­gun­gen (SNB)-Por­tal. In: bundesnetzagentur.de. 2025, abgerufen am 29. Mai 2025.