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diplomatisches Dokument der Nahostpolitik Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Die Abraham Accords Declaration, im deutschsprachigen Raum auch als Abraham-Abkommen bezeichnet, ist ein multilaterales Abkommen das von mehreren Staaten wegweisend für ihre weitere Nahostpolitik am 15. September 2020 unterzeichnet wurde. Es soll den Dialogbereitschaft und Zusammenarbeit zwischen den Unterzeichnerstaaten fördern und zwischen ihnen noch bestehende Animositäten beenden.
Das Abraham-Abkommen wurde im Zuge einer diplomatischen Annäherung zwischen Israel, den Vereinigten Arabischen Emiraten und Bahrain unter Mitwirken der Vereinigten Staaten von Amerika erarbeitet. Die Unterzeichnung steht weiteren Staaten offen, wobei der Unterzeichnungsprozess durch das Außenministerium der Vereinigten Staaten gehandhabt wird.
Zwei arabische Staaten unterzeichneten am 15. September 2020 nicht nur das Abraham-Abkommen, sondern schlossen auch Friedensverträge mit Israel ab. Zu den auf bilateraler Basis abgeschlossenen Verträgen gehören der Friedensvertrag zwischen Israel und den Vereinigten Arabischen Emiraten und der Friedensvertrag zwischen Israel und Bahrain.
In der Erklärung werden sieben Prinzipien festgehalten. Dabei verpflichten sich die Signatarstaaten zu keinen konkreten Maßnahmen, – auf welche Art und Weise sie die Prinzipien umsetzen, bleibt ihnen bzw. separaten Abkommen überlassen.
Im ersten Absatz halten die unterzeichnenden Staaten fest, dass sie die Bedeutung der Erhaltung und Stärkung des Friedens auf der Grundlage des gegenseitigen Verständnisses und der Koexistenz anerkennen. Auch wenn die Formulierung allgemein gehalten ist, schwingt in ihr die Geschichte der Nahostkriege und der Verweigerung der diplomatischen Anerkennung mit. Bahrain und die VAE hatten Israel vor dem 15. September 2020 de jure nicht als unabhängigen Staat anerkannt.[1]
Im zweiten Absatz bekennen sich die Signatarstaaten zur Förderung des interreligiösen und interkulturellen Dialogs.
Die weiteren Prinzipien lauten:
Noa Landau, Journalistin bei der israelischen Zeitung Haaretz, schrieb, dass selbst Teilnehmerinnen an Schönheitswettbewerben bereits gelernt, „mehr konkrete Inhalte in ihre Reden für den Weltfrieden zu verpacken“ als dem Text des Abraham-Abkommens zu entnehmen sei.[2]
Der Politiker Volker Beck sagte am 30. Dezember 2022 im Interview mit dem Deutschlandfunk: "... der letzte, der einmal einen Siedlungsstopp in Israel erreicht hat, nämlich bei Netanjahu, war Trump, und zwar damit, dass er den Israelis was bieten konnte, nämlich die Abraham Accords".[3]
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