Loading AI tools
oberste Appellationsgericht für die britischen Überseegebiete und (freiwillig) Brunei, Kiribati, Mauritius sowie Trinidad & Tobago Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Das Judicial Committee of the Privy Council (JCPC), gegründet 1833,[1] ist das oberste Appellationsgericht für die Kronbesitzungen und Überseegebiete des Vereinigten Königreichs von Großbritannien und Nordirland, jene Commonwealth-Länder, die die höchste Appellationsinstanz bei der britischen Krone belassen haben, sowie einige weitere inländische Gerichte.[2] Formell bildet er – wie das Kabinett des Vereinigten Königreichs – einen Ausschuss des Privy Council (Geheimen Kronrats) des Monarchen.
Das Judicial Committee zog am 13. August 2009 um und befindet sich seitdem, zusammen mit dem Supreme Court, im Supreme Court Building am Parliament Square in London.[2] Das Verfahren richtet sich nach eigenen Bestimmungen.[3]
Bis Ende August 2009 wurde die Rolle des obersten Gerichts im Vereinigten Königreich von zwei unterschiedlichen Instanzen wahrgenommen: innerhalb des Vereinigten Königreichs vom Appellate Committee of The House of Lords und außerhalb vom Judicial Committee of the Privy Council. Seit dem 1. Oktober 2009 wird die Rolle des obersten Berufungsgerichts im Vereinigten Königreich vom Supreme Court wahrgenommen. Damit fiel die Rolle des Appellate Committee of The House of Lords als oberstes Gericht weg.
Die Zuständigkeiten des Judicial Committee of the Privy Council blieben jedoch weitgehend bestehen und gliedern sich wie folgt:
Das Judicial Committee of the Privy Council ist zuständig:[4]
Entsprechend dem Constitutional Reform Act 2005 (Verfassungsreformgesetz von 2005) werden Devolutions (Verlagerung politischer Kompetenzen) des Vereinigten Königreichs in die Regionen jetzt vom Supreme Court gehört.
Das Judicial Committee of the Privy Council ist zuständig für die Kronbesitzungen der britischen Krone (Crown dependencies):[4]
Das Judicial Committee of the Privy Council ist für folgende 14 Überseegebiete (overseas territories) zuständig:[4]
Das Judicial Committee of the Privy Council ist für folgende, in Personalunion mit der britischen Krone verbundenen Commonwealth-Staaten (Commonwealth Realms) zuständig:[4]
Mit der Einrichtung eines eigenen Supreme Court schaffte Neuseeland 2004 den in London für sich bis dahin zuständigen Privy Council ab. Allerdings hatte diese Änderung keinen Einfluss auf die Zuständigkeit des Judicial Committee of the Privy Council für die assoziierten Länder Cook Islands und Niue.
Das Judicial Committee of the Privy Council ist weiterhin auch für folgende Commonwealth-Staaten zuständig:[4]
Ehemals zum Zuständigkeitsbereich gehörten zahlreiche weitere Gebiete, darunter:[35]
Seamless Wikipedia browsing. On steroids.
Every time you click a link to Wikipedia, Wiktionary or Wikiquote in your browser's search results, it will show the modern Wikiwand interface.
Wikiwand extension is a five stars, simple, with minimum permission required to keep your browsing private, safe and transparent.