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zwischenstaatliche Organisation Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
Die Ostafrikanische Gemeinschaft (englisch East African Community, EAC) ist eine zwischenstaatliche Organisation und Regionale Wirtschaftsgemeinschaft, die 2000 von Kenia, Uganda und Tansania gegründet wurde und der seit 2007 auch Burundi und Ruanda, seit 2016 der Südsudan, seit 2022 die Demokratische Republik Kongo und seit 2023 auch Somalia angehören.
Ostafrikanische Gemeinschaft East African Community (engl.) Jumuiya ya Afrika ya Mashariki (swah.) EAC | |
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Mitglieder der Ostafrikanischen Gemeinschaft | |
Englische Bezeichnung | East African Community |
Organisationsart | Regionale Kooperation |
Sitz der Organe | Arusha (Tansania) |
Generalsekretär | Annette Mutaawe Ssemuwemba (interimistisch) |
Mitgliedstaaten | 8: |
Amts- und Arbeitssprachen | |
Fläche | 4.812.060 km² |
Einwohnerzahl | 312,4 Millionen |
Bevölkerungsdichte | 58.4 Einwohner pro km² |
Bruttoinlandsprodukt | 260,7 Mrd. US$[1] (Schätzung, 2019) |
Bruttoinlandsprodukt pro Einwohner | 958 US$ (Schätzung, 2019) |
Gründung | 7. Juli 2000 (Neugründung) |
Währungen | |
Zeitzone | UTC+1 bis UTC+3 |
eac.int |
Sitz des Sekretariats ist Arusha (Tansania). Die EAC hat das Ziel, die wirtschaftliche, politische, soziale und kulturelle Zusammenarbeit zu erweitern und zu vertiefen. Durch die Schaffung einer Zollunion, eines gemeinsamen Marktes und einer gemeinsamen Währung soll langfristig ein föderaler Staat entstehen. Zu den gemeinsamen Institutionen gehören der Gerichtshof (East African Court of Justice) zur Überwachung der Verträge und die parlamentarische Versammlung (East African Legislative Assembly) als demokratisch legitimiertes Kontrollorgan.[2] Die Mitgliedstaaten müssen ihre nationalen Gesetze anpassen, um die vollständige Umsetzung einiger Aspekte des Gemeinsamen Marktes, wie Einwanderungs- und Zollbehörden, zu ermöglichen.
Im Januar 2023 plant die Ostafrikanische Gemeinschaft (EAC), innerhalb der nächsten vier Jahre eine einheitliche Währung herauszugeben. Der Ministerrat der Organisation muss über den Standort des East African Monetary Institute und die Erstellung eines Fahrplans für die Ausgabe der einheitlichen Währung entscheiden.[3]
Nachfolgend sind einige Daten aufgelistet (Wirtschaftszahlen Stand 2020, Index der menschlichen Entwicklung 2020, Einwohner 2020/21, Quellen für Einwohner und Fläche siehe Länderartikel):
Mitgliedstaat | Einwohner | Fläche | BIP pro Kopf[12] |
Staats- schulden- quote[13] |
Arbeits- losen- quote[14] |
Korruption[15] | Index der menschlichen Entwicklung (2020)[16] |
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Burundi | 11,5 Mio | 27.834 km² | 274 US$ | 57 % | 1,8 % | 19 | 0,433 |
Kenia | 47,6 Mio | 580.367 km² | 1838 US$ | 62 % | 5,7 % | 31 | 0,601 |
Ruanda | 12,6 Mio | 26.338 km² | 798 US$ | 51 % | 1,6 % | 54 | 0,543 |
Südsudan | 11,2 Mio | 644.329 km² | 1120 US$ | 65 % | 12,2 % | 12 | 0,433 |
Tansania | 55,9 Mio | 945.087 km² | 1076 US$ | 38 % | 2,0 % | 38 | 0,529 |
Uganda | 41,6 Mio | 241.040 km² | 817 US$ | 38 % | 2,9 % | 27 | 0,544 |
Kongo, Dem. Rep. | 91,9 Mio | 2.344.858 km² | 557 US$ | 15 % | 5,4 % | 18 | 0,480 |
Die Gründung der Ostafrikanischen Gemeinschaft wird oftmals als Zusammentreffen verschiedener Motive beschrieben: Kenia habe seine Exportwirtschaft stärken wollen, Uganda den freien Personenverkehr zur Beschäftigung seiner Arbeitskräfte, und Tansania eine Realisierung seiner panafrikanischen Visionen. Als mögliche gemeinsame Motive werden die historische Möglichkeit der beteiligten Politiker, sich als Staatsmänner zu inszenieren, und die Möglichkeit, politische Loyalität durch Posten in den EAC-Institutionen zu belohnen, angeführt. Der Zusammenbruch der Zoll- und Währungsunion in den 1970er Jahren sei in den Eliten der Mitgliedsstaaten rund 30 Jahre später noch als Verlust wahrgenommen worden, der geschichtliche Symbolismus einer neuen Union sei daher von Bedeutung. Außerhalb der Elite und besonders in der jüngeren Bevölkerung herrsche aber Unwissen über den Integrationsprozess vor, das tatsächliche Bekenntnis zur schrittweisen Integration sei mehr symbolisch als greifbar.[18] Als Errungenschaften der Ostafrikanischen Gemeinschaft werden in erster Linie der erleichterte Grenzübertritt und Immigrationsprozess sowie kostenlose Studentenvisa, um in den jeweils anderen Mitgliedsstaaten zu studieren, sowie das gemeinsame Touristenvisa von Kenia, Uganda und Ruanda genannt. Auch in Hinsicht auf die Fiskalpolitik wurden Abläufe erfolgreich harmonisiert – etwa Bankvorschriften und das Präsentieren der Staatsbudgets am selben Tag.
Kritisch gesehen wird die Rolle von Kenia, das nach Ansicht mancher Beobachter überproportional von der Gemeinschaft profitiert, und die mangelnde Vermittlerrolle der EAC bei Konflikten zwischen Mitgliedsstaaten.[19] So wurden im Rahmen der Schließung der Grenze zwischen Ruanda und Uganda 2019 die Mechanismen zur Lösung von Konflikten insofern als mangelhaft bezeichnet, als die Präsidenten und Minister der Mitgliedsstaaten jegliche Vorhaben des EAC-Generalsekretärs absegnen müssen und daher auch blockieren können. Ein politischer Konflikt zwischen Ruandas Präsident Paul Kagame und Tansanias Präsident Jakaya Kikwete wurde 2013 erst dadurch beendet, dass die Amtszeit des letzteren endete.[20]
Das Meinungsforschungsprojekt Afrobarometer erhob 2014/15, dass rund 40 % der Ugander denkt, dass die EAC ihrem Land helfe. Diese Werte sind in Burundi praktisch identisch – in beiden Ländern geben rund 38 % zudem an, keine Antwort auf die Frage zu wissen. Als positiv für ihr Land nahmen 43 % der Tansanier die EAC wahr, 29 % negativ. Auch in Kenia wird die EAC zu rund 45 % positiv wahrgenommen; hier ist die negative Wahrnehmung mit 35 % von allen teilnehmenden Ländern allerdings am höchsten.[21] Während in Burundi, Kenia und Uganda rund zwei Drittel der Befragten den freien Personen- und Warenverkehr befürworteten und nur ca. 20 % ihn ablehnten, ist in Tansania ein gespalteneres Bild mit nur 46 % Zustimmung und 39 % Ablehnung zu finden. In Uganda und Burundi gab zudem die Hälfte der Befragten an, dass es momentan schwer sei, die Grenzen zu überschreiten und in einem anderen Land zu arbeiten.[22]
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