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Državljanska lista

slowenische Partei Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

Državljanska lista
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Die Državljanska lista (deutsch: Bürgerliste, kurz DL) ist eine politische Partei in Slowenien, die als liberal angesehen wird.

Schnelle Fakten Državljanska lista Bürgerliste ...
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Altes Logo unter dem ehemaligen Parteinamen Gregor Virants Bürgerliste
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Geschichte

Gegründet wurde die Partei im Oktober 2011 auf Betreiben Gregor Virants unter dem Namen Državljanska lista Gregorja Viranta (deutsch: Gregor Virants Bürgerliste, kurz LGV).

Im April 2012 erfolgte die Umbenennung in den aktuellen Namen Državljanska lista.[1]

Am 9. November 2012 wurde sie offiziell Mitglied bei der Allianz der Liberalen und Demokraten für Europa (ALDE).[2] Stand Mai 2015 wird sie dort nicht mehr als Mitglied geführt.

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Ausrichtung

Die Partei setzt sich für einen bürgerfreundlichen Staatsapparat ein, für Abbau von Bürokratie, Reduzierung der Staatsausgaben und den Rückzug des Staates aus der Wirtschaft.[3]

Wahlen

Bei ihrem erstmaligen Antritt zur Parlamentswahl 2011 gelang ihr mit 8,4 % der Einzug in die Staatsversammlung. Bei der Europawahl 2014 erreichte sie nur 1,14 % und blieb ohne Mandat, ebenso wie bei der Parlamentswahl 2014, wo sie mit 0,6 % sehr deutlich an der 4-%-Hürde scheiterte.

Regierungsbeteiligung

Seit Februar 2012 war die Partei an der Mitte-rechts-Regierung unter Ministerpräsident Janez Janša beteiligt.[4] Aufgrund der Korruptionsaffaire Janšas zog sie sich im Januar 2013 aus der Regierung zurück; diese verfügte damit nicht mehr über eine Mehrheit im Parlament.[5]

Die DL war an der von März 2013 bis September 2014 amtierenden 4-Parteien-Koalitionsregierung von Ministerpräsidentin Alenka Bratušek beteiligt.

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Einzelnachweise

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