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FDP Bremen
Landesverband der Freien Demokratischen Partei in Deutschland Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
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Die FDP Bremen ist der Landesverband der Freien Demokratischen Partei im Land Freie Hansestadt Bremen.
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Geschichte
Zusammenfassung
Kontext
BDV und FDP
Nach dem Zweiten Weltkrieg gründete sich 1945 die Bremer Demokratische Volkspartei (BDV) als liberale und bürgerliche Partei. Viele liberale Landesparteien gingen 1947/48 in der 1947 gegründeten FDP auf – bis auf die BDV. In Bremen kam es nicht zuletzt deshalb zu einer Abspaltung von der BDV: Die Hollmann-Grabau-Gruppe trat am 13. Februar 1947 der Bremer FDP bei, da ihr die politische Ausrichtung der stark wirtschaftlich orientierten BDV missfiel. Seit 1949 trat diese Gruppe als Landesverband der FDP auf. Erst als die Hollmann-Grabau-Gruppe 1951 zur BDV zurückkehrte, gelang die Vereinigung der Bremer Liberalen in der gemeinsamen Partei FDP.[2]
Bürgermeister Theodor Spitta, Senator Hermann Apelt, Wilhelm Böhmert und Senator Hermann Wenhold hatten in der seit 1945 in der Bremischen Bürgerschaft und im Senat der Freien Hansestadt Bremen vertretenen BDV große Bedeutung. Im ersten Senat (6. Juni 1945 bis zum 1. August 1945) nach dem Zweiten Weltkrieg stellte der BDV mit Theodor Spitta den Bürgermeister und Justizsenator sowie mit Hermann Apelt den Senator für Wirtschaft, Häfen und Verkehr und mit Hermann Wenhold und Ludwig Hillmann ab 13. Juni 1945 den Finanzsenator und Bausenator. Weitere prägende liberale Politiker der Anfangszeit waren Georg Borttscheller, Wilhelm Nolting-Hauff und Ulrich Graf.
In der Ernannten Bremischen Bürgerschaft von 1946 war der BDV mit 20 Abgeordneten vertreten. Der BDV stellte im Senat Kaisen I vom 1. August 1945 bis 28. November 1946 mit Theodor Spitta den Bürgermeister und Justizsenator, Hermann Wenhold den Finanzsenator, Ludwig Hillmann den Bausenator und Hermann Apelt den Senator für Wirtschaft, Häfen und Verkehr. Am 30. März 1946 schied Hermann Wenhold aus dem Amt des Finanzsenators aus. Der spätere FDP-Politiker Wilhelm Nolting-Hauff wurde als Parteiloser neuer Finanzsenator.
Bei der ersten Bürgerschaftswahl am 13. Oktober 1946 erhielt der BDV 18,3 Prozent der Stimmen und stellte damit in der 1. Wahlperiode der Bürgerschaft zwölf Abgeordnete. Gemeinsam mit SPD und KPD bildete der BDV eine Koalition. Im Senat Kaisen II wurde Theodor Spitta Bürgermeister und Senator für Justiz, Verfassung und kirchliche Angelegenheiten und Hermann Apelt Senator für Häfen, Schifffahrt, Wirtschaft und Arbeit. Am 17. Dezember 1946 wurde Hermann Apelt in seiner Funktion als Senator für Häfen, Schifffahrt, Wirtschaft und Arbeit durch den SPD-Politiker Hermann Wolters abgelöst.
Bei den Wahlen zur Bürgerschaft 1947 erzielten BDV und FDP zusammen 19,4 Prozent der Stimmen und stellten insgesamt 17 Abgeordnete. Gegenüber der ersten Wahl gewannen BDV und FDP zusammen 1,1 Prozentpunkte hinzu. Die BDV/FDP-Fraktion bildete gemeinsam mit der SPD eine sozialliberale Koalition. Im Senat Kaisen III wurde Theodor Spitta stellvertretender Präsident des Senats, Bürgermeister und Senator für Justiz, Verfassung und kirchliche Angelegenheiten. Hans Meineke wurde Senator für Gesundheit sowie für Wohnungswesen, Hermann Apelt Senator für Häfen und Schifffahrt. Der Senator für Ernährung und Landwirtschaft Erhard Heldmann schied am 14. September 1949 aus seinem Amt aus.
Ab 1951
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 1951 erzielte die FDP 11,8 Prozent und stellte zwölf Abgeordnete, gegenüber der Bürgerschaftswahl 1947 verlor sie – bei Berücksichtigung des BDV-Ergebnisses von 1947 – 7,6 Prozentpunkte und fünf Abgeordnetensitze. Gemeinsam mit SPD und CDU bildete sie eine Koalition. Im Senat Kaisen IV wurde Theodor Spitta stellvertretender Präsident des Senats, Bürgermeister und Senator für Justiz, Verfassung und kirchliche Angelegenheiten. Wilhelm Nolting-Hauff wurde Senator für Finanzen, Hermann Apelt Senator für Häfen, Schifffahrt und Verkehr und Gustav Wilhelm Harmssen Senator für Wirtschaftsforschung und Außenhandel. Am 25. März 1953 wurde Gustav Wilhelm Harmssen in seiner Funktion als Senator für Wirtschaftsforschung und Außenhandel durch Ludwig Helmken abgelöst.
Bei der Bürgerschaftswahl 1955 erzielte die FDP 8,6 Prozent und acht Abgeordnetensitze, gegenüber der vorherigen Wahl verlor sie 3,2 Prozentpunkte und vier Mandate. Gemeinsam mit SPD und CDU setzte sie die Koalition fort. Im Senat Kaisen V stellte die FDP mit Wilhelm Nolting-Hauff den Senator für Finanzen und mit Ludwig Helmken den Senator für Außenhandel.
Sozialliberale Zeit
Die Bürgerschaftswahl in Bremen 1959 endete für die FDP mit 7,2 Prozent und sieben Mandaten. Gegenüber der vorherigen Wahl waren Verluste in Höhe von 1,4 Prozentpunkten und einem Sitz zu verzeichnen. Gemeinsam mit der SPD bildete die FDP eine sozialliberale Koalition. Im Senat Kaisen VI wurde Ulrich Graf Senator für Justiz und Verfassung, Wilhelm Nolting-Hauff Senator für Finanzen und Georg Borttscheller Senator für Häfen, Schifffahrt und Verkehr. Johann Diedrich Noltenius löste Wilhelm Nolting-Hauff am 9. Mai 1962 als neuer Senator für Finanzen ab.
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 1963 konnte sich die FDP erstmals seit 16 Jahren steigern. Mit einem Ergebnis von 8,4 Prozent erhielt die FDP acht Sitze in der neuen Bürgerschaft. Gegenüber der Wahl 1959 konnte die FDP 1,2 Prozentpunkte und einen Sitz hinzugewinnen. Sie setzte die Koalition mit der SPD fort. Im Senat Kaisen VII stellte die FDP mit Ulrich Graf den Senator für Justiz, Verfassung und kirchliche Angelegenheiten, mit Johann Diedrich Noltenius den Senator für Finanzen sowie mit Georg Borttscheller den Senator für Häfen, Schifffahrt und Verkehr. Am 20. Juli 1965 wurde die Koalition durch die Bildung eines neuen Senats unter Willy Dehnkamp fortgesetzt. Im Senat Dehnkamp blieben die bisherigen FDP-Senatoren in ihren Ämtern. Am 19. Januar 1966 löste Rolf Speckmann den Finanzsenator Johann Diedrich Noltenius ab.
Die Bürgerschaftswahl in Bremen 1967 endete mit einem Ergebnis von 10,5 Prozent und zehn Sitzen. Gegenüber der vorherigen Wahl konnte die FDP 2,1 Prozentpunkte sowie zwei Sitze hinzugewinnen. Sie setzte die Koalition mit der SPD fort. Im Senat Koschnick I stellte die FDP mit Ulrich Graf als Senator für Justiz, Verfassung und kirchliche Angelegenheiten, Rolf Speckmann als Finanzsenator, sowie Georg Borttscheller als Senator für Häfen, Schifffahrt und Verkehr drei Senatoren. Am 1. Juni 1971 wurde Rolf Speckmann in seinem Amt als Senator für Finanzen durch Oskar Schulz (SPD) abgelöst.
Oppositionszeit
Wegen der politischen Ausrichtung der 1971 gegründeten Universität Bremen beendete die FDP die Koalition mit der SPD. Die drei FDP-Senatoren traten am 1. Juni 1971 zurück. Bei der danach folgenden Bürgerschaftswahl in Bremen 1971 büßte die FDP 3,4 Prozentpunkte und drei Sitze ein und erreichte ein Ergebnis von 7,1 Prozent und sieben Mandaten.
Die Bürgerschaftswahl in Bremen 1975 endete für die FDP mit einem Ergebnis von 13,0 Prozent. Die FDP stellte somit 13 Sitze in der neuen Bürgerschaft. Gegenüber der Bürgerschaftswahl 1971 konnte sie 5,9 Prozentpunkte und sechs Sitze hinzugewinnen. Sie blieb Oppositionspartei, da die SPD ihre absolute Mandatsmehrheit knapp verteidigen konnte. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 1979 konnte die FDP 10,7 Prozent und elf Sitze erzielen. Gegenüber der Wahl 1975 verlor sie 2,3 Prozentpunkte und zwei Sitze.
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 1983 verpasste die FDP mit einem Ergebnis von 4,6 Prozent erstmals in ihrer Geschichte den Einzug in die Bürgerschaft. Gegenüber der vorherigen Wahl verlor sie 6,1 Prozentpunkte. Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 1987 konnte die FDP mit einem Ergebnis von 10,0 Prozent – einem Zugewinn von 5,4 Prozentpunkten – und zehn Mandaten wieder in die Bürgerschaft zurückkehren.
Ampelkoalition
Die Bürgerschaftswahl in Bremen 1991 endete für die Bremer Liberalen mit einem Ergebnis von 9,5 Prozent. Gegenüber der Bürgerschaftswahl 1987 verlor die FDP 0,5 Prozentpunkte. Sie konnte jedoch die zehn Abgeordnetensitze halten. Gemeinsam mit SPD und der Partei „Die Grünen“ (ab 1993: Bündnis 90/Die Grünen) bildete sie die erste „Ampelkoalition“ in einem deutschen Land. Im Senat Wedemeier III stellte die FDP mit Claus Jäger den stellvertretenden Präsident des Senats und Bürgermeister und Senator für Wirtschaft, Mittelstand und Technologie und mit Friedrich van Nispen den Senator für Inneres und Sport. Am 2. November 1993 wurde Claus Jäger als stellvertretender Präsident des Senats und Bürgermeister durch den Grünen-Politiker Ralf Fücks abgelöst. Im Zuge der sog. Piepmatzaffäre zerbrach die Ampelkoalition.
Neuere Oppositionszeit
Die Bürgerschaftswahl in Bremen 1995 endete für die FDP mit einem Ergebnis von 3,4 Prozent. Sie verpasste damit den erneuten Einzug in die Bürgerschaft. Gegenüber der Wahl 1991 verlor sie 6,1 Prozentpunkte. Die darauf folgende Bürgerschaftswahl 1999 endete für die FDP mit einem Ergebnis von 2,5 Prozent – einem Verlust von 0,9 Prozentpunkten – und blieb weiterhin ohne Vertretung im Landesparlament.
Bei der Bürgerschaftswahl 2003 konnte die FDP insgesamt zwar nur 4,2 % (eine Steigerung um 1,7 Prozentpunkte) erzielen, doch durch das Überspringen der Fünf-Prozent-Hürde im Wahlbereich Bremerhaven konnte die Partei mit dem Bremerhavener Willy Wedler einen Abgeordneten in die Bürgerschaft entsenden.
Die Bürgerschaftswahl 2007 brachte der FDP ein Ergebnis von 6,0 Prozent und den Einzug der Partei in Fraktionsstärke mit fünf Abgeordneten; gegenüber der Wahl 2003 gewann die FDP also 1,8 Prozentpunkte und vier Sitze hinzu. Die Bürgerschaftswahl 2011 endete mit einem Verlust von 3,6 Prozentpunkten und einem Stimmenanteil von 2,4 Prozent. Weder in Bremen noch in Bremerhaven konnte die Fünf-Prozent-Hürde überwunden werden.
Insbesondere seit den 1980er Jahren ist in Bremen ein Rückgang der FDP-Wählerstimmen zu beobachten, während gleichzeitig ein Erstarken von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und der Partei Die Linke festzustellen ist. Nach dem erneuten Ausscheiden der FDP aus der Bremischen Bürgerschaft 2011 folgte Hauke Hilz als Landesvorsitzender auf Oliver Möllenstädt.
Am 11. bzw. am 15. November 2014 wurden Hauke Hilz für Bremerhaven und die damals noch parteilose Lencke Wischhusen als FDP-Spitzenkandidaten für die Bürgerschaftswahl 2015 aufgestellt.[3][4]
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 2015 konnte die FDP ihr Ergebnis um 4,2 Prozentpunkten steigern und erzielte 6,6 Prozent. Damit war sie mit sechs Abgeordneten vertreten. Im Laufe der Legislaturperiode trat Birgit Bergmann von der CDU-Fraktion zur FDP-Fraktion über. Bei den gleichzeitig stattfindenden Wahlen zu den Beiräten in Bremen konnte die FDP die Zahl ihrer Mandate auf 20 erhöhen. In Bremerhaven stellt die FDP drei Abgeordnete in der Stadtverordnetenversammlung.
Die Bürgerschaftswahl in Bremen 2019 brachte für die FDP 5,9 % (−0,7 %), auch wenn sie bei steigender Wahlbeteiligung absolut Wähler dazu gewinnen konnte. Das bedeutete fünf Mandate. Dazu erreichte die FDP 22 Mandate in den Beiräten und drei Mandate in der Bremerhavener Stadtverordnetenversammlung.
Bei der Bürgerschaftswahl in Bremen 2023 konnte die FDP erneut fünf Mandate gewinnen.
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Struktur
Zusammenfassung
Kontext
Organisation
Die FDP Bremen gliedert sich in fünf Kreisverbände. Die Organe des Landesverbandes sind der Landesparteitag, der Landeshauptausschuss und der Landesvorstand. Die Betreuung der mittlerweile rund 500 Mitglieder (2021) erfolgt durch die Landesgeschäftsstelle in Bremen.
Landesparteitag
Der Landesparteitag der FDP Bremen ist das oberste Beschlussorgan des Landesverbandes. Einmal jährlich innerhalb der ersten vier Monate tagt er als ordentlicher Landesparteitag. Die Resultate sind für den Landesverband, die Gliederungen und die Mitglieder bindend. Er umfasst 60 Delegierte, die nach einem Delegiertenschlüssel aus den Kreisverbänden gewählt werden.[5]
Landeshauptausschuss
Alle politischen und organisatorische Beschlüsse, die nicht auf dem Landesparteitag gefällt wurden, werden vom Landeshauptausschuss beschlossen. Der Landeshauptausschuss setzt sich aus 30 Mitgliedern der Kreisverbände zusammen.[5]
Landesvorstand
Der Landesvorstand führt die Entscheidungen des Landesparteitages und der Landeshauptausschüsse aus und führt den Landesverband. Der Landesvorstand besteht einerseits aus dem geschäftsführenden Vorstand sowie weiteren Beisitzern, die vom Landesparteitag gewählt wurden oder von Vorfeldorganisationen der Partei entsandt werden.[5]
Die Mitglieder des aktuellen geschäftsführenden Landesvorstands sind:
Landesvorsitzende
Landesfachausschüsse
Die politische Arbeit des Landesvorstandes wird durch den Landesfachausschüsse unterstützt. Folgende Landesfachausschüsse wurden vom Landesvorstand eingerichtet:
- Inneren und Recht
- Bildung
- Wirtschaft und Finanzen
- Bau und Verkehr
- Klima und Umwelt
- Arbeit und Soziales
Landesschiedsgericht
Das Landesschiedsgericht ist ein Schlichtungsverfahren, das Streitigkeiten unter Mitgliedern schlichten soll, wenn in der untersten Gliederung keine Lösung gefunden werden kann.
Kreisverbände
Die Bremer FDP gliedert sich in fünf Kreisverbände:
- Bremen-Links der Weser
- Bremen-Mitte/West
- Bremen-Nord
- Bremen-Ost
- Bremerhaven
Vorfeldorganisationen
Eine Reihe von Organisationen steht der FDP Bremen nahe:
- Deutsche Gruppe der Liberal International e. V., Sektion Niedersachsen/Bremen[7]
- Friedrich-Naumann-Stiftung für die Freiheit
- Liberale Gesellschaft Bremen
- Junge Liberale Bremen
- Liberale Frauen Bremen
- Liberale Hochschulgruppe Bremen[8]
- Liberale Vielfalt Niedersachsen-Bremen
- Liberale Juristen Bremen
- Liberaler Mittelstand Bremen
- Liberale Schwule und Lesben Niedersachsen/Bremen
- Vereinigung Liberaler Ärzte e. V. Bremen[9]
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Mitgliederentwicklung
Am 31. Januar 1946 zählte die BDV 350 Mitglieder.[10] Die Mitgliederzahl der FDP nahm bis in die 1970er Jahre stark zu und stieg in der Stadt Bremen auf über 800. Ähnlich wie die Partei auf Bundesebene verlor auch die FDP in Bremen seit Anfang der 1990er Jahre kontinuierlich Mitglieder.
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Regierungsbeteiligungen in Bremen
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Bürgerschaftsfraktionen
Zusammenfassung
Kontext
Die BDV-Fraktion bestand in der Ernannten Bremischen Bürgerschaft ab 6. April 1946 aus 20 Mitgliedern.
Die BDV-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft ab November 1946 aus zwölf Mitgliedern.
Die BDV/FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 1947 aus 17 Mitgliedern.
Die FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 1951 aus zwölf Mitgliedern.
Die FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 1955 aus acht Mitgliedern.
Die FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 1959 aus sieben Mitgliedern. Während der Legislaturperiode wechselten zwei DP-Abgeordnete zur FDP.
Die FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 1963 aus acht Mitgliedern.
Die FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 1967 aus zehn Mitgliedern.
Die FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 1971 aus sieben Mitgliedern.
Die FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 1975 aus 13 Mitgliedern.
Die FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 1979 aus 13 Mitgliedern.
Die FDP Bremen ist nach der Wahl 1983 nicht in der Bürgerschaft vertreten gewesen.
Die FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 1987 aus zehn Mitgliedern.
Die FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 1991 aus zehn Mitgliedern.
Die FDP Bremen war nach den Bürgerschaftswahlen 1995 und 1999 nicht in der Bürgerschaft vertreten.
Bei der Bürgerschaftswahl 2003 gelang es der FDP nur in Bremerhaven, die Fünf-Prozent-Hürde zu überschreiten, dadurch war sie mit einem Abgeordneten in der Bremischen Bürgerschaft vertreten.
Die FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 2007 aus fünf Mitgliedern.
Die FDP Bremen war nach der Bürgerschaftswahl 2011 nicht in der Bürgerschaft vertreten.
Die FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 2015 aus sechs (sieben) Mitgliedern.
Die FDP-Fraktion bestand in der Bremischen Bürgerschaft 2019 aus fünf Mitgliedern.
Die FDP-Fraktion besteht in der Bremischen Bürgerschaft seit 2023 aus fünf Mitgliedern.
Fraktionsvorsitzende in der Bremischen Bürgerschaft
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Wahlergebnisse
Ergebnisse bei Bürgerschaftswahlen
Bürgerschaftswahlergebnisse
FDP Bremen
15%
10%
5%
0%
'46
'47
'51
'55
'59
'63
'67
'71
'75
'79
'83
'87
'91
'95
'99
'03
'07
'11
'15
'19
'23
1
Inklusive Bremer Demokratische Volkspartei (BDV)
Wahlergebnisse bei Bundestagswahlen
Bundestagswahlergebnisse FDP Bremen
in Prozent (1949–2025)
15%
10%
5%
0%
Wahlergebnisse bei Europawahlen
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Literatur
- Bastian Bullwinkel: Die Bremer FDP. In: Lothar Probst (Hrsg.): Politische Institutionen, Parteien und Wahlen im Bundesland Bremen (= Politik und Partizipation. Bd. 5). Lit, Berlin u. a. 2011, ISBN 978-3-643-11145-6, S. 59–63.
- Günter Mohrmann: Liberale in Bremen. Die FDP-Fraktion in der Bürgerschaft 1951–1991. Mit einem Geleitwort von Hans-Dietrich Genscher und einem Vorwort von Claus Jäger. Ed. Temmen, Bremen 1991, ISBN 3-926958-78-2.
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Weblinks
Einzelnachweise
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