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Europawahl in den Niederlanden 2019
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Die Europawahl in den Niederlanden 2019 fand am 23. Mai 2019 im Rahmen der EU-weiten Europawahl 2019 statt.[1]
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Gewinne und Verluste
In den Niederlanden wurden 29 Mandate im Europäischen Parlament vergeben, davon drei Mandate erst nach dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs.
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Wahltermin
Der Wahltermin muss nach Artikel 10 und 11 Direktwahlakt[2] fünf Jahre nach der vorangehenden Europawahl in einem Zeitraum zwischen Donnerstag und Sonntag liegen. Den genauen Termin muss der Rat der EU mindestens ein Jahr vor dem vorgesehenen Termin festlegen. Jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union kann innerhalb dieses Zeitraums selbst festlegen, wann in seinem Land die Wahllokale geöffnet sind. In den Niederlanden ist dies in der Regel ein Donnerstag.
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Wahlsystem
Zusammenfassung
Kontext
Niederländische Rechtsgrundlagen für die Europawahl sind das Wahlgesetz (Kieswet)[3] und die durch Rechtsverordnung erlassenen Ausführungsbestimmungen (Kiesbesluit)[4]. Die Wahl erfolgte nach dem Verhältniswahlrecht in einem landesweiten Wahlkreis. Der Wähler gab seine Stimme für einen Kandidaten ab und stimmten damit gleichzeitig für dessen Liste. Die Mandate wurden nach dem D’Hondt-Verfahren auf die Listen verteilt.
Aktives und passives Wahlrecht
Aktiv wahlberechtigt ist in den Niederlanden, wer
- am Tag der Einreichung der Listen – am 44. Tag vor der Wahl – Niederländer ist, am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist oder
- als nichtniederländischer Unionsbürger am Tag der Einreichung der Listen seinen tatsächlichen Wohnsitz im europäischen Teil der Niederlande hat, am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist sowie in den Niederlanden und im Heimatland nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.
Wählbar sind Niederländer, außerdem nichtniederländische Unionsbürger mit tatsächlichem Wohnsitz im europäischen Teil der Niederlande. Weitere Voraussetzungen für die Wählbarkeit sind das Mindestalter von 18 Jahren und das Nichtvorliegen eines Ausschlusses vom Wahlrecht.
Im EU-Ausland lebende Niederländer und EU-Ausländer, die in den Niederlanden leben, müssen entscheiden, ob sie in ihrem Heimatland oder im Land, in dem sie wohnen, wählen wollen. Sie werden in den Niederlanden nur auf Antrag als Wähler registriert.[5][6]
Sperrklausel
Es bestand eine Sperrklausel in Höhe des sogenannten kiesdeler, dies ist die Zahl aller gültigen Stimmen geteilt durch die Zahl der zu verteilenden Sitze, bei 26 Sitzen also 1/26 oder ca. 3,85 % der Stimmen. Innerhalb der Liste wurden die Sitze den Bewerbern, deren Stimmenzahl mindestens 10 % des kiesdeler beträgt, in der Reihenfolge der Stimmenzahlen zugewiesen. Können so nicht alle Sitze besetzt werden, gehen die restlichen Sitze an die noch nicht gewählten Kandidaten mit den vordersten Listenplätzen.[7]
Einreichung von Listen
Zur Europawahl konnten politische Parteien am 9. April 2019 (44. Tag vor der Wahl) zwischen 9 und 17 Uhr gegebenenfalls zusammen mit 30 Unterstützungsunterschriften ihre Liste einreichen.
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Ausgangslage
Zusammenfassung
Kontext
Scheidendes Parlament
Niederländische Sitze im Europaparlament nach Fraktionen
Insgesamt 26 Sitze
- GUE/NGL (SP, PvdD): 3
- S&D (PvdA): 3
- G/EFA (GL): 2
- ALDE (D66, VVD): 7
- EVP (CDA): 5
- EKR (CU, SGP): 2
- ENF (PVV): 4
Listen und Parteien
Folgende 16 Listen nahmen an der Wahl teil und standen in folgender Reihenfolge auf den Stimmzetteln:[8]
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Umfragen
Zusammenfassung
Kontext
Umfrageergebnisse in Prozent
Wahltagsbefragung (Exit-Poll)
Umfragen vor der Wahl
Umfrageergebnisse nach Sitzverteilung
Wahltagsbefragung (Exit-Poll)
Umfragen vor der Wahl
Verlauf

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Ergebnisse
Die regionalen Wahlausschüsse stellten bis zum 28. Mai 2019 die Wahlergebnisse fest.[16] Hieraus ergibt sich folgendes landesweites Ergebnis:
Sitze in Klammern werden erst nach dem Brexit vergeben.
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Fraktionen im Europäischen Parlament
Nach Parteien
Nach Fraktionen
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Einzelnachweise
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