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Europawahl in den Niederlanden 2019

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Die Europawahl in den Niederlanden 2019 fand am 23. Mai 2019 im Rahmen der EU-weiten Europawahl 2019 statt.[1]

← 2014Europawahl in den Niederlanden 20192024 →
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10
0
19,0
14,6
12,2
11,0
10,9
6,8
7,1
4,0
3,9
3,5
3,4
3,6
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu
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+11,0
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−8,4
−0,2
+0,2
−9,8
−6,2
−1,9
Niederländische Sitze im Europaparlament
         
Insgesamt 26 Sitze
Niederländische Sitze im Europaparlament nach dem Brexit
          
Insgesamt 29 Sitze

In den Niederlanden wurden 29 Mandate im Europäischen Parlament vergeben, davon drei Mandate erst nach dem EU-Austritt des Vereinigten Königreichs.

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Wahltermin

Der Wahltermin muss nach Artikel 10 und 11 Direktwahlakt[2] fünf Jahre nach der vorangehenden Europawahl in einem Zeitraum zwischen Donnerstag und Sonntag liegen. Den genauen Termin muss der Rat der EU mindestens ein Jahr vor dem vorgesehenen Termin festlegen. Jeder Mitgliedstaat der Europäischen Union kann innerhalb dieses Zeitraums selbst festlegen, wann in seinem Land die Wahllokale geöffnet sind. In den Niederlanden ist dies in der Regel ein Donnerstag.

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Wahlsystem

Zusammenfassung
Kontext

Niederländische Rechtsgrundlagen für die Europawahl sind das Wahlgesetz (Kieswet)[3] und die durch Rechtsverordnung erlassenen Ausführungsbestimmungen (Kiesbesluit)[4]. Die Wahl erfolgte nach dem Verhältniswahlrecht in einem landesweiten Wahlkreis. Der Wähler gab seine Stimme für einen Kandidaten ab und stimmten damit gleichzeitig für dessen Liste. Die Mandate wurden nach dem D’Hondt-Verfahren auf die Listen verteilt.

Aktives und passives Wahlrecht

Aktiv wahlberechtigt ist in den Niederlanden, wer

  • am Tag der Einreichung der Listen – am 44. Tag vor der Wahl – Niederländer ist, am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist und nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist oder
  • als nichtniederländischer Unionsbürger am Tag der Einreichung der Listen seinen tatsächlichen Wohnsitz im europäischen Teil der Niederlande hat, am Wahltag mindestens 18 Jahre alt ist sowie in den Niederlanden und im Heimatland nicht vom Wahlrecht ausgeschlossen ist.

Wählbar sind Niederländer, außerdem nichtniederländische Unionsbürger mit tatsächlichem Wohnsitz im europäischen Teil der Niederlande. Weitere Voraussetzungen für die Wählbarkeit sind das Mindestalter von 18 Jahren und das Nichtvorliegen eines Ausschlusses vom Wahlrecht.

Im EU-Ausland lebende Niederländer und EU-Ausländer, die in den Niederlanden leben, müssen entscheiden, ob sie in ihrem Heimatland oder im Land, in dem sie wohnen, wählen wollen. Sie werden in den Niederlanden nur auf Antrag als Wähler registriert.[5][6]

Sperrklausel

Es bestand eine Sperrklausel in Höhe des sogenannten kiesdeler, dies ist die Zahl aller gültigen Stimmen geteilt durch die Zahl der zu verteilenden Sitze, bei 26 Sitzen also 1/26 oder ca. 3,85 % der Stimmen. Innerhalb der Liste wurden die Sitze den Bewerbern, deren Stimmenzahl mindestens 10 % des kiesdeler beträgt, in der Reihenfolge der Stimmenzahlen zugewiesen. Können so nicht alle Sitze besetzt werden, gehen die restlichen Sitze an die noch nicht gewählten Kandidaten mit den vordersten Listenplätzen.[7]

Einreichung von Listen

Zur Europawahl konnten politische Parteien am 9. April 2019 (44. Tag vor der Wahl) zwischen 9 und 17 Uhr gegebenenfalls zusammen mit 30 Unterstützungsunterschriften ihre Liste einreichen.

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Ausgangslage

Zusammenfassung
Kontext

Scheidendes Parlament

Niederländische Sitze im Europaparlament nach Fraktionen
       
Insgesamt 26 Sitze
  • GUE/NGL (SP, PvdD): 3
  • S&D (PvdA): 3
  • G/EFA (GL): 2
  • ALDE (D66, VVD): 7
  • EVP (CDA): 5
  • EKR (CU, SGP): 2
  • ENF (PVV): 4
 %
20
10
0
15,5
15,2
13,3
12,0
9,6
9,4
7,7
7,0
4,2
6,0

Listen und Parteien

Folgende 16 Listen nahmen an der Wahl teil und standen in folgender Reihenfolge auf den Stimmzetteln:[8]

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Umfragen

Zusammenfassung
Kontext

Umfrageergebnisse in Prozent

Wahltagsbefragung (Exit-Poll)

Weitere Informationen Institut, Datum ...

Umfragen vor der Wahl

Weitere Informationen Institut, Datum ...

Umfrageergebnisse nach Sitzverteilung

Wahltagsbefragung (Exit-Poll)

Weitere Informationen Institut, Datum ...

Umfragen vor der Wahl

Weitere Informationen Institut, Datum ...

Verlauf

Thumb
Verlauf der Umfragen von der Wahl 2014 bis zur Wahl 2019
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Ergebnisse

Die regionalen Wahlausschüsse stellten bis zum 28. Mai 2019 die Wahlergebnisse fest.[16] Hieraus ergibt sich folgendes landesweites Ergebnis:

Weitere Informationen Listen, Stimmen ...

Sitze in Klammern werden erst nach dem Brexit vergeben.

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Fraktionen im Europäischen Parlament

Nach Parteien

Nach Fraktionen

Weitere Informationen Partei, Sitze ...
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Einzelnachweise

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