Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021

Die Wahl zum 18. Landtag von Rheinland-Pfalz fand am 14. März 2021 statt,^[2] am selben Tag wie die Landtagswahl in Baden-Württemberg und die Kommunalwahlen in Hessen. Gewählt wurden 101 Abgeordnete aus sechs Parteien.

← 2016Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021nächste →

Endergebnis, Wahlbeteiligung 64,4 %^[1]

 %

40

30

20

10

0

35,7

27,7

9,3

8,3

5,5

5,4

2,5

1,7

1,1

2,9

SPD

CDU

Grüne

AfD

FDP

FW

Linke

Tier­schutz

PARTEI

Sonst.

Gewinne und Verluste

im Vergleich zu 2016

 %p

   4

   2

   0

  −2

  −4

  −6

−0,5

−4,1

+4,0

−4,3

−0,7

+3,2

−0,3

+1,7

+1,1

+0,1

SPD

CDU

Grüne

AfD

FDP

FW

Linke

Tier­schutz

PARTEI

Sonst.

Sitzverteilung

      

Insgesamt 101 Sitze

• SPD: 39
• Grüne: 10
• FW: 6
• FDP: 6
• CDU: 31
• AfD: 9

Verhältnis Regierung-Opposition

55

46

55 46 

Insgesamt 101 Sitze

• Regierung: 55
• Opposition: 46

Die SPD um die bisherige Ministerpräsidentin Malu Dreyer erhielt erneut die meisten Stimmen und blieb stärkste Partei. Die CDU verlor an Stimmen und erzielte ihr bislang schlechtestes Ergebnis im Land. Ebenfalls deutliche Verluste musste die AfD hinnehmen, während die an der Regierung beteiligten Grünen Zuwächse verzeichnen konnten. Erstmals den Einzug in den Landtag schafften die Freien Wähler.

Das Ergebnis ermöglichte die Fortsetzung der bisherigen SPD-geführten Regierung mit Grünen und FDP.

Die Wahlbeteiligung lag bei 64,4 % und war damit gegenüber den 70,4 % bei der Wahl 2016 rückläufig.

Organisation

Wahlkreise und Wahlbezirke

Wahlrecht

Jeder Wähler hat zwei Stimmen. Die Erststimme, mit der ein Direktkandidat gewählt wird, heißt Wahlkreisstimme. Mit der Zweitstimme, die Landesstimme genannt wird, wird eine Partei oder Wählervereinigung gewählt. Sie ist maßgeblich für die Sitzzuteilung im Landtag. Die Zahl der Wahlkreise wurde 2019 von 51 auf 52 erhöht.^[3]

Parteien und Wählervereinigungen haben die Wahl, entweder eine in ganz Rheinland-Pfalz wählbare Landesliste oder jeweils eine Bezirksliste in den vier Wahlbezirken aufzustellen. Dabei muss nicht für jeden Wahlbezirk eine Bezirksliste aufgestellt werden, in diesem Fall besteht nicht im gesamten Land die Wählbarkeit mit der Landesstimme. Zur Landtagswahl 2021 wurden jedoch keine Bezirkslisten zur Wahl zugelassen.

Wahlkreise und Sitzzuteilung

→ Hauptartikel: Liste der Landtagswahlkreise in Rheinland-Pfalz

Berücksichtigt werden bei der Sitzzuteilung nur Parteien und Wählervereinigungen, die mindestens 5 Prozent der Landesstimmen erhalten.

Eine Grundmandatsklausel gibt es im Gegensatz zu Bundestagswahlen nicht. Die Anzahl der Landtagssitze beträgt grundsätzlich 101, wobei die Zahl der Direktmandate, die nicht auf eine die Sperrklausel überwindende Partei oder Wählervereinigung entfallen, von der Gesamtzahl abgezogen wird, ehe die weitere Sitzzuteilung erfolgt. 52 Sitze werden als Direktmandate vergeben.

Erhält eine Partei mehr Direktmandate, als ihr Sitze anhand der Verhältniswahl zustehen, erhalten die anderen Parteien Ausgleichsmandate. Dadurch erhöht sich gegebenenfalls die Gesamtzahl der Sitze. Für die Verteilung der Sitze auf die Landes- und Bezirkslisten wird das Divisorverfahren mit Standardrundung nach Sainte-Laguë/Schepers verwendet.^[4]

Termin

Nach Artikel 84 der Verfassung für Rheinland-Pfalz findet die Wahl frühestens 57, spätestens 60 Monate nach dem Zusammentritt des 17. Landtags statt.

Der 17. Landtag konstituierte sich am 18. Mai 2016. Der Wahltag wurde am 11. Februar 2020 von der Landesregierung auf Sonntag, den 14. März 2021 festgelegt.

Ausgangslage

Vorherige Wahl 2016

→ Hauptartikel: Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2016

Wahl zum Landtag 2016

 %

40

30

20

10

0

36,2

31,8

12,6

6,2

5,3

2,8

2,2

2,8

SPD

CDU

AfD

FDP

Grüne

Linke

FW

Sonst.

Bei der Wahl 2016 wurde die SPD mit 36,2 Prozent erneut stärkste Partei im Landtag. Die CDU verlor leicht und kam auf 31,8 Prozent. Den größten Stimmengewinn erzielte die erstmals angetretene AfD, die aus dem Stand mit 12,6 Prozent der Landesstimmen drittstärkste Kraft wurde.

Der FDP gelang der Wiedereinzug in den Landtag mit 6,2 Prozent. Die Grünen verloren dagegen zwei Drittel ihrer Sitze und sind nur noch mit sechs Mandaten vertreten. Dem Landtag von Rheinland-Pfalz gehörten somit erstmals fünf Parteien an.

→ Hauptartikel: Kabinett Dreyer II

Die seit 2011 regierende rot-grüne Koalition verlor mit der Wahl ihre Mehrheit im Landtag. Daraufhin wurde mit der FDP die zu dieser Zeit einzige in Deutschland aktive „Ampelkoalition“ gebildet, sodass Malu Dreyer (SPD) Ministerpräsidentin blieb. Am Ende der Legislaturperiode hatte die Regierungskoalition mit 51 von 101 Mandaten eine Mehrheit von lediglich einem Landtagssitz.

Landtagsfraktionen vor der Wahl

Während der Legislaturperiode wurden je ein Abgeordneter aus den Fraktionen der FDP und der AfD ausgeschlossen, zwei weitere verließen die AfD-Fraktion.

Fraktion		Kurzbe- zeichnung	Sitze 2016	Sitze 2021
	Sozialdemokratische Partei Deutschlands	SPD	39	39
	Christlich Demokratische Union Deutschlands	CDU	35	35
	Bündnis 90/Die Grünen	GRÜNE	6	6
	Alternative für Deutschland	AfD	14	11
	Freie Demokratische Partei	FDP	7	6
	Fraktionslose	—	—	4

Parteien und Kandidaten

Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien

• 
  Malu Dreyer (SPD)
• 
  Christian Baldauf (CDU)
• 
  Michael Frisch (AfD)
• 
  Daniela Schmitt (FDP)
• 
  Anne Spiegel (Grüne)

Parteien

Stimmzettel im Wahlkreis Bad Marienberg (Westerwald)/Westerburg

Parteien und Wählervereinigungen konnten eine Landes- oder Bezirkslisten für die vier Wahlbezirke bis Dienstag, 29. Dezember 2020, 18 Uhr beim Landeswahlleiter einreichen.

Parteien, die nicht im Landtag oder im Deutschen Bundestag vertreten sind, mussten zudem ihre Parteieigenschaft bzw. die Eigenschaft als mitgliedschaftlich organisierte Wählvereinigung nachweisen sowie entweder 2080 Unterstützungsunterschriften bei einer Landesliste oder zwischen 480 und 560 Unterstützungsunterschriften pro Bezirksliste einreichen. Anfang November 2020 kündigten die Landtagsfraktionen aufgrund der COVID-19-Pandemie an die Anzahl der benötigten Unterstützungsunterschriften für Landeslisten auf 520 abzusenken.^[5]

12 Parteien und eine Wählervereinigung (Klimaliste RLP) waren mit ihren Landeslisten zugelassen (sortiert nach Ergebnis 2016, anschließend nach Anfangsbuchstaben):^[6]

Partei/Wählervereinigung	Kurzbezeichnung	Landesstimmen- Ergebnis 2016
Sozialdemokratische Partei Deutschlands	SPD	36,2 %
Christlich Demokratische Union Deutschlands	CDU	31,8 %
Alternative für Deutschland	AfD	12,6 %
Freie Demokratische Partei	FDP	6,2 %
Bündnis 90/Die Grünen	GRÜNE	5,3 %
Die Linke	DIE LINKE	2,8 %
Freie Wähler Rheinland-Pfalz	FREIE WÄHLER	2,2 %
Piratenpartei Deutschland	PIRATEN	0,8 %
Ökologisch-Demokratische Partei	ÖDP	0,4 %
Klimaliste RLP e. V.	–	–
Die PARTEI	PARTEI	–
Partei Mensch Umwelt Tierschutz	Tierschutzpartei	–
Volt Deutschland	Volt	–

Nicht zugelassen wurden die Listen von Bündnis C und Liberal-Konservative Reformer, die nicht genügend Unterstützungsunterschriften vorgelegt hatten.

Umfragen

Sonntagsfrage

Letzte Umfragen vor der Wahl

Institut	Datum	SPD	CDU	AfD	FDP	Grüne	Linke	FW	Sonst.
Landtagswahl 2021	14.03.2021	35,7 %	27,7 %	8,3 %	5,5 %	9,3 %	2,5 %	5,4 %	5,7 %
INSA[7]	12.03.2021	32 %	29 %	10 %	7 %	10 %	3 %	4 %	5 %
Forschungsgruppe Wahlen[7]	11.03.2021	33 %	29 %	9 %	6,5 %	10 %	3 %	5 %	4,5 %
INSA[7]	09.03.2021	30 %	30 %	10 %	6 %	12 %	3 %	4 %	5 %
Forschungsgruppe Wahlen[7]	05.03.2021	33 %	29 %	9 %	7 %	11 %	3 %	4 %	4 %
Infratest dimap[7]	04.03.2021	30 %	28 %	9 %	9 %	12 %	3 %	5 %	4 %
Landtagswahl 2016	13.03.2016	36,2 %	31,8 %	12,6 %	6,2 %	5,3 %	2,8 %	2,2 %	2,8 %

Ältere Umfragen

2016 – Februar 2021

Institut Datum SPD CDU AfD FDP Grüne Linke FW Sonst. Infratest dimap[7] 25.02.2021 30 % 31 % 9 % 7 % 12 % 3 % 4 % 4 % INSA[7] 23.02.2021 31 % 33 % 9 % 6 % 12 % 3 % 3 % 3 % Forschungsgruppe Wahlen[7] 05.02.2021 31 % 33 % 7 % 5 % 13 % 4 % — 7 % INSA[7] 23.01.2021 30 % 33 % 9 % 6 % 14 % 3 % 3 % 2 % Infratest dimap[7] 14.01.2021 28 % 33 % 8 % 6 % 15 % 3 % — 7 % Infratest dimap[7] 10.12.2020 28 % 34 % 9 % 5 % 15 % 3 % — 6 % INSA[7] 21.10.2020 27 % 33 % 10 % 5 % 14 % 5 % 3 % 3 % Infratest dimap[7] 10.09.2020 26 % 34 % 9 % 6 % 17 % 4 % — 4 % Infratest dimap[7] 23.04.2020 27 % 38 % 8 % 6 % 13 % 4 % — 4 % INSA[7] 15.04.2020 24 % 30 % 12 % 5 % 19 % 5 % — 5 % Infratest dimap[7] 05.03.2020 26 % 27 % 11 % 7 % 18 % 6 % — 5 % Infratest dimap[7] 12.12.2019 26 % 30 % 13 % 7 % 16 % 4 % — 4 % INSA[7] 18.09.2019 22 % 28 % 12 % 8 % 20 % 4 % 3 % 3 % Infratest dimap[7] 12.09.2019 23 % 28 % 11 % 8 % 21 % 4 % — 5 % Infratest dimap[7] 21.03.2019 24 % 31 % 11 % 10 % 14 % 6 % — 4 % Forsa[7] 11.02.2019 26 % 31 % 10 % 8 % 14 % 5 % — 6 % Infratest dimap[7] 13.12.2018 24 % 31 % 13 % 7 % 16 % 4 % — 4 % Infratest dimap[7] 18.10.2018 24 % 28 % 13 % 8 % 18 % 5 % — 4 % Infratest dimap[7] 21.06.2018 29 % 31 % 13 % 7 % 11 % 5 % — 4 % Infratest dimap[7] 08.03.2018 37 % 33 % 8 % 7 % 8 % 3 % — 4 % INSA[7] 10.01.2018 33 % 34 % 10 % 7 % 7 % 5 % — 4 % Infratest dimap[7] 14.12.2017 38 % 37 % 6 % 6 % 7 % 3 % — 3 % Infratest dimap[7] 14.09.2017 36 % 36 % 8 % 6 % 6 % 4 % — 4 % GESS Phone & Field[7] 19.07.2017 33 % 37 % 8 % 6 % 7 % 3 % 2 % 4 % Infratest dimap[7] 22.06.2017 32 % 37 % 8 % 7 % 7 % 5 % — 4 % Infratest dimap[7] 09.03.2017 40 % 35 % 7 % 6 % 6 % 3 % — 3 % GESS Phone & Field[7] 23.12.2016 34 % 36 % 11 % 5 % 9 % 3 % 2 % 4 % Infratest dimap[7] 15.12.2016 32 % 36 % 10 % 5 % 5 % 4 % — 4 % Infratest dimap[7] 14.07.2016 33 % 33 % 10 % 8 % 7 % 4 % — 5 % GESS Phone & Field[7] 22.06.2016 36 % 31 % 12 % 6 % 6 % 3 % 3 % 3 % Landtagswahl 2016 13.03.2016 36,2 % 31,8 % 12,6 % 6,2 % 5,3 % 2,8 % 2,2 % 2,8 %

Verlauf

Umfragewerte auf monatliche Umfrageergebnisse gemittelt, von der Wahl 2016 bis zur Wahl 2021

Weitere Umfragen

Direktwahl Ministerpräsident

Institut	Datum	Malu Dreyer (SPD)	Christian Baldauf (CDU)	keiner der Abgefragten
Forschungsgruppe Wahlen[8]	11.03.2021	58 %	28 %	14 %
Forschungsgruppe Wahlen[9]	05.03.2021	59 %	28 %	13 %
Infratest dimap[10]	04.03.2021	53 %	29 %	—
Ältere Umfragen Institut Datum Malu Dreyer (SPD) Julia Klöckner (CDU) Christian Baldauf (CDU) Anne Spiegel (Grüne) keiner der Abgefragten Infratest dimap[11] 25.02.2021 56 % — 28 % — — Forschungsgruppe Wahlen[12] 05.02.2021 59 % — 23 % — 18 % Infratest dimap[13] 10.12.2020 54 % — 18 % 5 % 9 % Infratest dimap[13] 10.09.2020 55 % — 15 % 3 % 11 % Infratest dimap[14] 05.03.2020 57 % — 17 % 4 % 11 % Infratest dimap[15] 08.03.2018 56 % 31 % — — 5 % Infratest dimap 14.12.2017 56 % 30 % — — 6 % Infratest dimap 22.06.2017 50 % 31 % — — 9 % Infratest dimap 09.03.2017 52 % 34 % — — 6 %

Bewertung möglicher Koalitionen

Die Werte der Umfragen geben die Meinung der Befragten wieder, welche der abgefragten Koalitionen sie positiv bzw. negativ bewerten. Die fehlenden Werte zu 100 % machten keine Angabe.

Institut	Datum	Bewertung	SPD Grüne	CDU Grüne	SPD Grüne FDP	CDU Grüne FDP
Forschungsgruppe Wahlen[9]	05.03.2021	positiv	40 %	31 %	30 %	21 %
		negativ	39 %	47 %	45 %	53 %
Forschungsgruppe Wahlen[16]	05.02.2021	positiv	40 %	37 %	30 %	26 %
		negativ	35 %	37 %	45 %	46 %

Prognosen zu Direktmandaten

Institut	Datum	Direktmandate	SPD	CDU
election.de[17]	12.03.2021	52	31	21
election.de[18]	07.03.2021		32	20
Ältere Prognosen Institut Datum Direktmandate SPD CDU election.de[19] 28.02.2021 52 24 28 election.de[20] 21.02.2021 25 27 election.de[21] 14.02.2021 21 31 election.de[22] 08.02.2021 20 32 Landtagswahl 2016 13.03.2016 51 27 24

Ergebnis

Wahlbeteiligung

Insgesamt verringerte sich die Wahlbeteiligung im Vergleich zur Landtagswahl 2016 von 70,4 Prozent auf 64,3 Prozent.

Gesamtergebnis

Gewonnene Direktmandate nach Wahlkreisstimmenmehrheiten

Listen		Wahlkreisstimmen				Landesstimmen				Mandate
		Stimmen	%	+/-	Mandate	Stimmen	%	+/-	Mandate	Anzahl	+/-
	Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD)	618.176	32,2	−3,9	28	690.962	35,7	−0,5	11	39	±0
	Christlich Demokratische Union Deutschlands (CDU)	604.088	31,4	−3,4	23	535.318	27,7	−4,1	8	31	−4
	Bündnis 90/Die Grünen (Grüne)	210.022	10,9	+4,5	1	179.860	9,3	+4,0	9	10	+4
	Alternative für Deutschland (AfD)	145.383	7,6	+0,6	—	160.293	8,3	−4,3	9	9	−5
	Freie Demokratische Partei (FDP)	115.530	6,0	−0,8	—	106.809	5,5	−0,7	6	6	−1
	Freie Wähler (FW)	143.940	7,5	+3,5	—	103.619	5,4	+3,2	6	6	+6
	Die Linke (Linke)	54.139	2,8	−0,9	—	48.206	2,5	−0,3	—	—	—
	Partei Mensch Umwelt Tierschutz (Tierschutzpartei)	–	–	—	—	32.527	1,7	neu	—	—	—
	Die PARTEI (PARTEI)	8.402	0,4	neu	—	20.519	1,1	neu	—	—	—
	Volt Deutschland (Volt)	1.497	0,1	neu	—	19.286	1,0	neu	—	—	—
	Klimaliste RLP e. V. (Klimaliste RLP)	9.477	0,5	neu	—	13.681	0,7	neu	—	—	—
	Ökologisch-Demokratische Partei (ÖDP)	8.198	0,4	±0,0	—	13.406	0,7	+0,4	—	—	—
	Piratenpartei Deutschland (Piraten)	1.820	0,1	−0,2	—	10.393	0,5	−0,3	—	—	—
	Einzelbewerber	1.907	0,1	neu	—	–	–	—	—	—	—
Gesamt		1.922.579	100		52	1.934.879	100		49	101	–
Ungültige Stimmen		34.770	1,8			22.470	1,1
Wähler		1.957.349	64,3	−6,1		1.957.349	64,3	−6,1
Wahlberechtigte		3.042.414				3.042.414
Quellen: Landesergebnis (Archiv)

Ergebnisse in den Wahlbezirken

Wahlkreisstimme

Gebiet	Wahl- berechtigte	Wahl beteiligung	SPD	CDU	Grüne	AfD	FW	FDP	Linke	Sonstige
Bezirk 1[23]	833.971	62,2 %	31,1 %	34,5 %	10,4 %	6,1 %	8,7 %	5,7 %	3,0 %	0,5 %
Bezirk 2[24]	706.065	65,4 %	32,8 %	32,3 %	8,4 %	6,1 %	10,2 %	6,2 %	2,7 %	1,3 %
Bezirk 3[25]	744.482	65,5 %	33,1 %	28,4 %	14,8 %	7,8 %	2,9 %	6,4 %	3,1 %	3,5 %
Bezirk 4[26]	757.907	64,7 %	31,7 %	30,3 %	10,0 %	10,3 %	8,2 %	5,8 %	2,4 %	1,3 %

Landesstimme

Gebiet	Wahl- berechtigte	Wahl beteiligung	SPD	CDU	Grüne	AfD	FDP	FW	Linke	Sonstige
Bezirk 1[23]	833.971	62,2 %	34,7 %	31,3 %	8,8 %	7,3 %	5,4 %	5,2 %	2,3 %	5,0 %
Bezirk 2[24]	706.065	65,4 %	35,8 %	28,7 %	7,9 %	6,8 %	5,6 %	7,7 %	2,5 %	5,0 %
Bezirk 3[25]	744.482	65,5 %	36,3 %	24,6 %	11,9 %	8,5 %	5,7 %	3,4 %	2,7 %	6,9 %
Bezirk 4[26]	757.907	64,7 %	36,1 %	26,0 %	8,5 %	10,5 %	5,4 %	5,3 %	2,4 %	5,8 %

Landesstimmenanteil der Parteien nach Wahlkreisen

Die folgenden Karten zeigen, mit welchem Ergebnis die Parteien mit mindestens drei Prozent Stimmenanteil in den einzelnen Wahlkreisen abgeschnitten haben.

• 
  Sozialdemokratische Partei Deutschlands
  Höchstwert: 41,8 % (Kusel)
  Tiefstwert: 30,6 % (Montabaur)
• 
  Christlich Demokratische Union
  Höchstwert: 38,9 % (Cochem-Zell)
  Tiefstwert: 15,9 % (Mainz I)
• 
  Bündnis 90/Die Grünen
  Höchstwert: 23,3 % (Mainz I)
  Tiefstwert: 5,2 % (Pirmasens)
• 
  Alternative für Deutschland
  Höchstwert: 14,1 % (Germersheim)
  Tiefstwert: 3,4 % (Mainz I)
• 
  Freie Demokratische Partei
  Höchstwert: 7,2 % (Germersheim)
  Tiefstwert: 3,8 % (Kaiserslautern-Land)
• 
  Freie Wähler
  Höchstwert: 21,3 % (Bitburg-Prüm)
  Tiefstwert: 1,7 % (Mainz I)

Folgen

Regierungsbildung

Koalitionsoption	Sitze
Sitze gesamt	101
Absolute Mehrheit (ab 51 Sitzen)
SPD, Grüne, FDP	55

Siehe auch: Kabinett Dreyer III

Bereits vor der Wahl hatten alle drei Parteien der Ampelkoalition für deren Fortsetzung geworben. Die Machtverhältnisse innerhalb des Bündnisses änderten sich, da nun die Grünen statt der FDP zweitstärkste Partei waren.^[27]

Die SPD lud bereits am Tag nach der Wahl Grüne und FDP zu Sondierungsgesprächen ein.^[28] Knapp acht Wochen nach der Wahl vereinbarten SPD, Grüne und FDP, ihre bisherige Koalition fortzusetzen.^[29] In der konstituierenden Sitzung des Landtages am 18. Mai 2021 wurde Malu Dreyer erneut zur Ministerpräsidentin gewählt und das Kabinett Dreyer III vereidigt.

Partei- und Fraktionsaustritt nach der Wahl

Am 3. September 2021 trat der AfD-Landtagsabgeordnete Matthias Joa wegen der Nähe der AfD zu Rechtsradikalen aus der Partei und der Fraktion aus und blieb als fraktionsloser Abgeordneter im rheinland-pfälzischen Landtag.^[30]

Siehe auch

• Liste der Mitglieder des Landtages Rheinland-Pfalz (18. Wahlperiode)

Weblinks

Commons: Landtagswahl in Rheinland-Pfalz 2021 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

• Offizielle Informationen zu Landtagswahlen in Rheinland-Pfalz
• Wahlanalyse in der Zeitschrift für Parlamentsfragen: Heinrich, Roberto, Anja Mirjam Simon und Stefan Merz: Die rheinland-pfälzische Landtagswahl vom 14. März 2021: Populäre Ministerpräsidentin sichert erneut SPD-Erfolg, in: ZParl, Heft 3/2021, S. 481–499.