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Landtagswahl in Niedersachsen 2022

Wahl in Niedersachsen Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

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Die Wahl zum 19. Landtag von Niedersachsen fand am 9. Oktober 2022 statt.

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Amtliches Endergebnis (in %)
 %
40
30
20
10
0
33,4
28,1
14,5
11,0
4,7
2,7
1,5
1,0
3,1
Gewinne und Verluste
im Vergleich zu 2017
 %p
   6
   4
   2
   0
  −2
  −4
  −6
−3,5
−5,5
+5,8
+4,8
−2,8
−1,9
+0,8
+1,0
+1,3
Sitzverteilung im 19. Niedersächsischen Landtag
    
Insgesamt 146 Sitze
Verhältnis Regierung-Opposition im 19. Niedersächsischen Landtag
81
65
81 65 
Insgesamt 146 Sitze

Aus der Wahl ging die SPD trotz mäßiger Verluste als stärkste Partei hervor; die CDU verlor deutlich und kam auf das schlechteste niedersächsische Landtagswahlergebnis seit 1955. Bündnis 90/Die Grünen und AfD legten beide deutlich zu und erzielten jeweils ihr bestes Ergebnis. Die FDP verlor einen Drittel ihres Stimmenanteils und verfehlte knapp den Wiedereinzug in den Landtag. Die Wahlbeteiligung lag bei 60,3 %, was einen Rückgang zur Wahl 2017 (63,1 %) darstellte.

Durch das Wahlergebnis ergab sich eine Mehrheit für SPD und Grüne, sodass die bisherige rot-schwarze Koalition durch eine rot-grüne Regierung mit dem Kabinett Weil III abgelöst wurde.

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Wahlrecht

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Sitz des Niedersächsischen Landtags im früheren Leineschloss

In jedem der 87 Wahlkreise ist der Bewerber mit den meisten Erststimmen gewählt. Die 135 Sitze im Landtag werden gemäß den Zweitstimmen nach dem D’Hondt-Verfahren proportional verteilt. Hierbei gilt eine Fünf-Prozent-Hürde. Erhält eine Partei mehr Sitze, als sie in den Wahlkreisen errungen hat, werden die restlichen über ihren Landeswahlvorschlag besetzt.

Erhält eine Partei in den Wahlkreisen mehr Sitze, als ihr nach dem Zweitstimmenanteil zustehen, so behält sie diese zusätzlichen Sitze (Überhangmandate) und die übrigen Parteien erhalten Ausgleichsmandate. Die Sitzzahl des Landtags wird über 135 hinaus angehoben um das Doppelte der Anzahl der Überhangmandate und die Sitzverteilung erneut nach dem D’Hondt-Verfahren berechnet. Sollten auch hiernach Überhangmandate vorhanden sein, bleiben sie ohne Ausgleich bestehen.[1]

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Ausgangslage

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Vorherige Wahl 2017

Die SPD gewann an Stimmen hinzu und wurde mit 36,9 Prozent erstmals wieder seit 1998 stärkste Partei, gefolgt von der CDU mit 33,5 Prozent. Grüne und FDP verloren an Zustimmung, wurden aber erneut dritt- bzw. viertstärkste Kraft im Landtag. Die AfD erhielt beim erstmaligen Antreten 6,1 Prozent und zog in den 19. Landtag ein. Die Linke erhielt 4,6 Prozent und zog wegen der 5-%-Hürde nicht ein.

Durch die Verluste der Grünen verlor die rot-grüne Landesregierung ihre Mehrheit und wurde durch eine rot-schwarze Koalition (SPD und CDU) ersetzt. Stephan Weil blieb Ministerpräsident. Mit 105 von 137 Sitzen hatte diese Regierungskoalition die größte Parlamentsmehrheit aller 16 deutschen Landesregierungen.

Im Landtag vertretene Fraktionen

Im Laufe der Legislaturperiode kam es durch Austritte aus Parteien oder Fraktionen zu Änderungen. Dies betraf vor allem die AfD, die im September 2020 durch mehrere Austritte den Fraktionsstatus verlor.[2]

Weitere Informationen Fraktion/Landesverband, Kurzbe- zeichnung ...
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Parteien und Kandidaten

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Parteien mussten bis zum 4. Juli 2022 ihre Teilnahme anzeigen. Sie mussten zur Zulassung ihrer Landesliste bis zum 1. August 2022 mindestens 2000 Unterstützerunterschriften beziehungsweise je 100 Unterstützungsunterschriften für jeden Kreiswahlvorschlag einreichen. Auch Einzelbewerber benötigen jeweils 100 Unterstützungsunterschriften. Davon ausgenommen sind Parteien, die in Bundes- oder Landtag vertreten sind oder auf die bei der letzten Bundestagswahl mindestens 5 Prozent der gültigen Stimmen in Niedersachsen entfielen.

Spitzenkandidaten der im Landtag vertretenen Parteien

Parteien

Am 12. August 2022 ließ der Landeswahlausschuss die Landeswahlvorschläge von 14 Parteien zu. Außerdem kandidieren sieben Parteien nur in einzelnen Wahlkreisen und neun Einzelbewerber.[7][8][9]

Weitere Informationen Kürzel, Partei ...
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Umfragen

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Sonntagsfrage

Weitere Informationen Institut, Datum ...

Verlauf

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Verläufe der Umfragewerte seit der Wahl 2017

Direktwahl Ministerpräsident

Weitere Informationen Institut, Datum ...
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Ergebnis

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Erststimmenmehrheit in den Wahlkreisen (rot = SPD, schwarz = CDU, grün = Grüne)

Das Landesergebnis wurde am 20. Oktober 2022 vom Landeswahlausschuss festgestellt:[21]

Weitere Informationen Listen, Erststimmen ...
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Regierungsbildung

Weitere Informationen Koalitionsoption, Sitze ...

Sowohl die SPD als auch die Grünen favorisierten bereits vor der Wahl eine rot-grüne Koalition, wie es sie in Niedersachsen bereits von 2013 bis 2017 gegeben hatte. Nachdem diese Option im neu besetzten Landtag eine Mehrheit erhalten hatte, nahmen die beiden Parteien rasch Koalitionsgespräche auf, welche Anfang November zu einem gemeinsamen Koalitionsvertrag führten.[24] Am 8. November 2022 wurde Stephan Weil im Landtag erneut zum Ministerpräsidenten gewählt; dem Kabinett Weil III gehörten darüber hinaus sechs Minister der SPD und vier Minister aus den Reihen der Grünen an.[25]

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Siehe auch

Commons: Landtagswahl in Niedersachsen 2022 – Sammlung von Bildern, Videos und Audiodateien

Einzelnachweise

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