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HGV-Anschluss-Gesetz
Massnahmenpaket zur Anbindung des Schweizer Schienennetzes an das mitteleuropäische Hochgeschwindigkeitsverkehrs-Netz Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie
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Das Bundesgesetz über den Anschluss der Ost- und der Westschweiz an das europäische Eisenbahn-Hochleistungsnetz (SR 742.140.3; kurz HGV-Anschluss-Gesetz oder HGVAnG) vom 18. März 2005 ist ein Massnahmenpaket zur Anbindung des Schweizer Schienennetzes an das mitteleuropäische Hochgeschwindigkeitsverkehrs-Netz, beruhend auf
- einem Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Deutschland vom 6. September 1996 (SR 0.742.140.313.69)
- und einem Staatsvertrag zwischen der Schweiz und Frankreich vom 5. November 1999 (SR 0.742.140.334.97).
Im Fall von Deutschland sollen die Bemühungen vor allem zur Sicherstellung der nördlichen Zufahrten zur Neuen Eisenbahn-Alpentransversale NEAT dienen.
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Ziele
- Das HGV-Anschluss-Gesetz soll die Schweiz als Standort für Wirtschaft und Tourismus stärken und einen möglichst grossen Anteil des internationalen Strassen- und Luftverkehrs auf die Schiene verlagern.
- Der HGV-Anschluss soll im Weiteren die Reisezeiten nach München, Ulm und Stuttgart einerseits sowie nach Paris, Lyon und Südfrankreich andererseits verkürzen.
Massnahmen
Zusammenfassung
Kontext
Die Massnahmen der ersten Phase des HGV-Anschluss-Gesetzes betreffen den Ausbau folgender Strecken:
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Finanzierung
Die Finanzierung erfolgt aus dem vom Volk 1998 genehmigten FinöV-Fonds und beinhaltet die Vorfinanzierung von Projekten in Deutschland und die Mitfinanzierung (à fonds perdu) der Projekte in Frankreich. Dies bedeutet ein Abweichen vom Territorialitätsprinzip, wonach jeder Staat für die Aufwendungen auf seinem Gebiet selber aufkommen muss. Die Schweiz erhofft sich durch diese Beiträge jedoch überproportionale Zeitgewinne, die sie durch Investitionen im Inland nicht bewirken kann und die eher in ihrem Interesse als im Interesse Frankreichs liegen.
Das Gesamtvolumen der Vorlage beträgt 1,3 Mrd. Schweizer Franken, wovon in der ersten Phase nur ein Verpflichtungskredit im Umfang von 1090 Mio. Franken freigegeben wird.
Siehe auch
Weblinks
- HGVAnG-Gesetzestext bei admin.ch (PDF; 477 KiB)
- verkehr-schweiz.ch – Medienmitteilung zum HGV-Anschluss
- Dossier HGV ( vom 27. September 2007 im Internet Archive) bei parlament.ch
- SBB: Hochgeschwindigkeits-Anschluss ( vom 10. Juli 2014 im Internet Archive)
Einzelnachweise
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