Wettbewerbsbehörde

Eine Wettbewerbsbehörde, auch Kartellbehörde, Kartellamt oder Wettbewerbshüter genannt, ist eine regulierend tätige Behörde mit der Aufgabe, negative Auswirkungen von Machtkonzentrationen auf Märkten zu bekämpfen. Rechtliche Grundlage der Tätigkeit der Wettbewerbsbehörde bildet das Kartellrecht. Entsprechende Behörden existieren in nahezu allen Ländern mit marktwirtschaftlicher Wirtschaftsweise. Von der Wettbewerbsbehörde zu unterscheiden sind die in verschiedenen Wirtschaftsbereichen bestehenden spezifischen Regulierungsbehörden.

Ursache für die Schaffung von Wettbewerbsbehörden bildet die Überlegung, dass Machtkonzentrationen als Form von Marktversagen zu volkswirtschaftlich ineffizientem Ressourceneinsatz sowie zu unerwünschten Verteilungswirkungen führen können.

Die Aufgaben und Kompetenzen der Wettbewerbsbehörden sind in verschiedenen Staaten oft sehr ähnlich geregelt: Eine Wettbewerbsbehörde kann üblicherweise unter bestimmten Voraussetzungen Kartelle, Unternehmenszusammenschlüsse und den Missbrauch von marktbeherrschenden Stellungen untersagen sowie Geldstrafen verhängen. Man unterscheidet drei Grundmodelle hinsichtlich der Organisationsstruktur:^[1]

1. Beim Gerichtsmodell sind Ermittlungsarbeiten und Beschlussfassung zwischen Exekutive und Judikative aufgeteilt, wobei die Wettbewerbsbehörde als Anklägerin vor einer neutralen Gerichtsinstanz auftritt, der die alleinige Entscheidungskompetenz zukommt. Dieses Modell wird unter anderem in den USA, Österreich und Malta angewendet.
2. Das einstufige Behördenmodell konzentriert Untersuchungs- und Entscheidungskompetenzen bei der Wettbewerbsbehörde, wobei die Arbeitsschritte intern zur Qualitätssicherung oder Verfahrensgerechtigkeit aufgeteilt werden können. Beispiele hierfür finden sich in der EU, Deutschland (Verwaltungssachen) und Schweden.
3. Beim zweistufigen Behördenmodell liegen Ermittlung und Beschlussfassung ebenfalls bei der Wettbewerbsbehörde, die Funktionen werden jedoch behördenintern getrennt. Dies ist der Fall im Vereinigten Königreich, Frankreich und Italien.

Wettbewerbsbehörden zahlreicher Länder tauschen ihre Erfahrungen in Organisationen wie der Europäischen Wettbewerbsbehörde, dem Europäischen Wettbewerbsnetz, dem International Competition Network oder der OECD aus.

Liste der Behörden

Staat	Wettbewerbsbehörde
Belgien Belgien	Belgische Mededingingsautoriteit / Autorité belge de la Concurrence[2]
Bulgarien Bulgarien	Комисия за защита на конкуренцията[3]
China Volksrepublik Volksrepublik China	Handelsministerium der Volksrepublik China
Danemark Dänemark	Konkurrence- og Forbrugerstyrelsen[4]
Deutschland Deutschland	Bundeskartellamt
Estland Estland	Konkurentsiamet[5]
Europaische Union Europäische Union	Generaldirektion Wettbewerb der Europäischen Kommission
Finnland Finnland	Kilpauilu- ja kuluttajavirasto[6]
Frankreich Frankreich	Autorité de la Concurrence
Gambia Gambia	Gambia Competition Commission[7]
Griechenland Griechenland	Επιτροπή Ανταγωνισμού[8]
Irland Irland	Competition and Consumer Protection Commission[9]
Island Island	Samkeppniseftirlitið[10]
Italien Italien	Autorità Garante della Concorrenza e del Mercato
Kanada Kanada	The Competition Bureau[11]
Kroatien Kroatien	Agencija za zaštitu tržišnog natjecanja[12]
Lettland Lettland	Konkurences padome[13]
Liechtenstein Liechtenstein	Amt für Volkswirtschaft[14]
Litauen Litauen	Konkurencijos taryba[15]
Malta Malta	Ministry for Finance[16]
Luxemburg Luxemburg	Autorité de la concurrence[17]
Niederlande Niederlande	Autoriteit Consument & Markt[18]
Norwegen Norwegen	Konkurransetilsynet[19]
Osterreich Österreich	Bundeswettbewerbsbehörde
Polen Polen	Urząd Ochrony Konkurencji i Konsumentów
Portugal Portugal	Autoridade da Concorrência
Rumänien Rumänien	Consiliul Concurenţei[20]
Russland Russland	Федеральная антимонопольная служба (Federalnaja antimonopolnaja sluschba; deutsch Föderalistischer Kartellrechts-Service)
Schweden Schweden	Konkurrensverket
Schweiz Schweiz	Wettbewerbskommission
Slowakei Slowakei	Kartelový úrad[21]
Slowenien Slowenien	Javna agencija Republike Slovenije za varstvo konkurence[22]
Spanien Spanien	Comisión Nacional de la Competencia (seit September 2013 Comisión Nacional de los Mercados y la Competencia; CNMC)
Tschechien Tschechien	Úřad pro ochranu hospodářské soutěže
Vereinigte Staaten Vereinigte Staaten	Federal Trade Commission und US-Justizministerium
Vereinigtes Konigreich Vereinigtes Königreich	Competition and Markets Authority, im Bereich Finanzdienstleistungen: Financial Conduct Authority; vorher: Office of Fair Trading und Competition Commission
Turkei Türkei	Rekabet Kurumu
Ukraine Ukraine	Антимонопольний комітет України (Antimonopol-Komitee der Ukraine)
Ungarn Ungarn	Gazdasági Versenyhivatal
Zypern Republik Zypern	Επιτροπής Προστασίας Ανταγωνισμού[23]

Weblinks

• Europäische Wettbewerbsbehörde
• Nationale Wettbewerbsbehörden in Europa beim Bundeskartellamt