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Internationale Anerkennung Israels

völkerrechtliche Anerkennung eines Staates Israel Aus Wikipedia, der freien Enzyklopädie

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Die internationale Anerkennung Israels bedeutet die völkerrechtliche Anerkennung des Staates Israel. Dabei handelt es sich um eine Willenserklärung anderer Staaten, einen israelischen Herrschaftsverband als „Staat“ im Sinne des Völkerrechts anzuerkennen.

Die Anerkennung stellt eine einseitige Willenserklärung dar. Die Entscheidung, ob ein Staat einen anderen Staat als Völkerrechtssubjekt anerkennen will, liegt grundsätzlich im freien Ermessen eines jeden Staates.[1]

Israel wird von 162 der 192 anderen Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, d. h. von über 84 %, diplomatisch anerkannt, darunter von allen fünf Vetomächten im UN-Sicherheitsrat. Insbesondere von einigen Staaten der arabischen und islamischen Welt wird Israel nicht anerkannt, einige dieser Länder erkennen auch das Existenzrecht Israels nicht an. Daneben verweigern mit Belize, Bolivien, Kuba, Nordkorea und Venezuela auch nicht mehrheitlich muslimische Länder die Anerkennung Israels,[2] das seinerseits seit dem 11. August 1949 Mitglied des Staatenbundes ist.

Die Frage der internationalen Anerkennung Israels und eines Staates Palästina (Zweistaatenlösung) steht im Mittelpunkt des Israelisch-palästinensischen Konflikts (Nahostkonflikt).

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Geschichte

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Die Israelische Unabhängigkeitserklärung erfolgte am 14. Mai 1948, welche einen jüdischen Staat im ehemaligen Völkerbundsmandat für Palästina etablierte. Die Arabische Liga lehnte jede Teilung Palästinas und die Gründung Israels ab, so dass eine arabische Koalition einen Tag nach der Unabhängigkeit gemeinsam in das Gebiet des neu gegründeten Landes einmarschierte und den arabisch-israelischen Krieg von 1948 auslöste.

Die Vereinigten Staaten erkannten den Staat de facto direkt nach seiner Gründung an, die Sowjetunion drei Tage später.[3] Ende der 1960er Jahre hatte Israel diplomatische Beziehungen zu fast allen Ländern Westeuropas, Nordamerikas, Südamerikas und Afrikas südlich der Sahara etabliert. Alle arabischen Staaten und die meisten muslimischen Staaten (mit Ausnahme des Irans unter Schah Mohammad Reza Pahlavi und der Türkei) waren jedoch weiterhin vehemente Gegner einer Anerkennung. Um nach dem Jom-Kippur-Krieg von 1973 zusätzlichen diplomatischen, wirtschaftlichen und militärischen Druck auf Israel auszuüben, verhängten die ölproduzierenden arabischen Länder ein Ölembargo gegen Länder, die bilaterale Beziehungen zu Israel unterhielten. Infolgedessen brachen viele afrikanische und asiatische Länder ihre Beziehungen zu Israel ab. Auch die Sowjetunion stellte sich in dieser Zeit auf die Seite der Araber, so dass die meisten Länder des Ostblocks 1967 die diplomatischen Beziehungen zu Israel abbrachen.[2] Die Deutsche Demokratische Republik hatte bis zu ihrem Ende keine diplomatische Beziehungen zu Israel. Als Israel 1951 Reparationsforderungen an beide deutsche Staaten stellte, erklärte die DDR, ohne eine offizielle Anerkennung durch Israel keine Verhandlungen über Reparationen aufzunehmen.[4]

Mit dem Abschluss des Israelisch-ägyptischen Friedensvertrags von 1979 wurde Ägypten schließlich zum ersten arabischen Staat, welcher Israel anerkannte. Das Ende des Kalten Krieges und der Beginn des Oslo-Friedensprozess führte dazu, dass zahlreiche Länder in Asien, Europa und Afrika diplomatische Beziehungen zu Israel wieder oder neu aufnahmen. 2020 erkannten durch das Abraham-Abkommen und weitere völkerrechtliche Verträge vier arabische Staaten (Bahrain, Marokko, Sudan und die Vereinigten Arabischen Emirate) Israel diplomatisch an.

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Anerkennung

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Durch UN-Mitgliedstaaten

Die folgende Liste umfasst alle 162 Mitgliedstaaten der Vereinten Nationen, welche Israel diplomatisch anerkennen (Stand: Januar 2024).[5] Soweit bekannt, ist das Datum angegeben, an dem ein Staat (oder sein völkerrechtlicher Vorgängerstaat) den Staat Israel erstmals diplomatisch anerkannte. In einigen Fällen (z. B. Marokko) wurde die diplomatische Anerkennung später widerrufen und danach wieder aufgenommen.

Weitere Informationen Land, Datum ...

Durch UN-Nichtmitgliedstaaten

Die Taiwan Republik China (Taiwan) erkannte Israel 1951 an. Damals war die Republik China noch ein UN-Mitgliedstaat. 1992 erkannte die Volksrepublik China den Staat Israel an. Die Republik China erkennt den Staat Palästina im Gegensatz zur Volksrepublik China nicht an.

Palastina Autonomiegebiete Palästina erkannte Israel 1993 durch den Oslo-Friedensprozess an und hat seit dem 29. November 2012 den Beobachterstatus bei den Vereinten Nationen inne.

Der Vatikanstadt Heilige Stuhl und Israel nahmen 1993 diplomatische Beziehungen auf.[6][7] Zum Staat Palästina bestehen die diplomatischen Beziehungen seit 2016, anstelle der PLO.

Der Kosovo Kosovo nahm 2021 diplomatische Beziehungen zum Staat Israel auf,[8] der Staat Palästina wird dagegen nicht anerkannt.

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Nichtanerkennung

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30 UN-Mitgliedstaaten erkennen den Staat Israel (im Gegensatz zu ihrem Verhältnis zum Staat Palästina) nicht an. Diese liegen insbesondere in Afrika, Asien und Lateinamerika.

Diplomatische Beziehung abgebrochen

Zehn UN-Mitgliedstaaten haben die diplomatischen Beziehungen abgebrochen (Zeitraum der Beziehung in Klammern):

Anerkennung widerrufen

Zwei UN-Mitgliedstaaten haben die Anerkennung zurückgezogen (Zeitraum der Anerkennung in Klammern):

  • Iran Iran (1950–1979)
  • Kuba Kuba (1949–1973)

Anerkennung nie ausgesprochen

Folgende 18 UN-Mitgliedstaaten haben den Staat Israel nie anerkannt:

Siehe auch

Literatur

Einzelnachweise

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