Übersicht

Im früher katholisch-konservativen Freiburg wurde 1962 mit Eugen Keidel zum ersten Mal ein Sozialdemokrat zum Oberbürgermeister gewählt. Ihm folgte 1982 sein Parteikollege Rolf Böhme im Amt, der im Jahr 2002 ausschied. Mittlerweile gilt die Stadt als eine Hochburg der Grünen. Dies äußert sich nicht nur in der Wahl des ersten grünen Oberbürgermeisters einer deutschen Großstadt, Dieter Salomon, sondern auch in durchgehend überdurchschnittlich hohen Wahlergebnissen. Bei den Bundestagswahlen 2002 und 2005 wurde der Wahlkreis Freiburg mit 25,0 beziehungsweise 22,8 Prozent der Zweitstimmen bundesweit bester Wahlkreis dieser Partei. Nachdem die Grünen bei der Europawahl 2004 im Stadtkreis 36,8 Prozent erzielten, setzte sich bei der Landtagswahl im März 2006 allerdings die CDU mit 30,3 Prozent wieder als stärkste politische Kraft durch. Bei der Landtagswahl von 2011 konnte das Ergebnis der Grünen aber mit 34,5 (Freiburg I) bzw. 39,9 Prozent (Freiburg II) dem landesweiten Trend entsprechend nochmals gesteigert werden.^[67]

Gemeinderat

Der Gemeinderat besteht aus 48 gewählten Mitgliedern. Den Vorsitz mit Stimmrecht hat als zusätzliches Mitglied der Oberbürgermeister.

Bei der Kommunalwahl am 9. Juni 2024, die parallel zur Europawahl 2024 stattfand, konnten 17 der 20 angetretenen Listen Sitze im Gemeinderat erringen. Die Wahl führte zu folgendem Ergebnis (in Klammern: Unterschied zu 2019):^[68]

Stadtrat Freiburg im Breisgau – Sitzverteilung 2024

7

6

2

6

12

3

3

6

1

2

7 6 2 6 12 3 3 6 1 2

Insgesamt 48 Sitze

ESfA: 7
FR4U: 6
KULT-LTI: 2
SPD: 6
Grüne: 12
FW: 3
FDP/BFF: 3
CDU: 6
FL: 1
AfD: 2

ESfA = Eine Stadt für Alle: LiSSt., GAF, UFF
FR4U = Volt-JF-UF-PARTEI
FL = Freiburg Lebenswert

Weitere Informationen Gemeinderatswahl 2024, Partei/Wählergruppe ...

Gemeinderatswahl 2024
Partei/Wählergruppe	Stimmenanteil	+/− %p	Sitze	+/−
Bündnis 90/Die Grünen	23,8 %	(− 2,7)	12	(− 1)
SPD	12,5 %	(− 0,2)	6	(± 0)
CDU	12,0 %	(+ 0,2)	6	(± 0)
Linke Liste/Solidarische Stadt (LiSSt)	7,7 %	(+ 0,8)	4	(+ 1)
Freie Wähler (FW)	7,0 %	(+ 1,5)	3	(± 0)
AfD	4,5 %	(+ 0,9)	2	(± 0)
FDP	4,4 %	(+ 0,6)	2	(± 0)
Volt	3,8 %	(+ 3,8)	2	(+2)
Grüne Alternative Freiburg (GAF)	3,6 %	(− 2,9)	2	(− 1)
Junges Freiburg (JF)	3,3 %	(− 0,5)	2	(± 0)
Urbanes Freiburg (UF)	2,9 %	(− 0,1)	1	(± 0)
Kulturliste Freiburg (KULT)	2,6 %	(+ 0,4)	1	(± 0)
Unabhängige Frauen Freiburg (UFF)	2,5 %	(+ 0,6)	1	(± 0)
Freiburg Lebenswert (FL)	2,4 %	(− 2,1)	1	(− 1)
Die PARTEI	2,4 %	(− 0,3)	1	(± 0)
Bürger für Freiburg (BFF)	1,2 %	(− 0,7)	1	(± 0)
Liste Teilhabe und Inklusion (LTI)	1,8 %	(+ 0,4)	1	(± 0)
Sonstige	1,7 %	(+ 0,5)	–	–
Wahlbeteiligung: 66,9 % (+ 4,1)

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Oberbürgermeister

An der Spitze der Stadtverwaltung stand vor 1806 der Schultheiß als Vorsitzender des Gerichts. Mit dem Übergang des Breisgaus an Baden wurde das Freiburger Stadtrecht von 1520 außer Kraft gesetzt und die badische Gemeindeverfassung mit einem direkt gewählten Bürgermeister an der Spitze der Verwaltung eingeführt. Johann Josef Adrians – noch von den Zünften als Stadtoberhaupt gewählt – wurde 1806 in seinem Amt bestätigt und mit dem Titel Oberbürgermeister geehrt, doch schränkte die badische Gemeindeordnung die kommunale Selbstverwaltung Freiburgs erheblich ein. Das Sagen hatte ein von der Regierung eingesetzter Stadtdirektor. Ab 1832 trugen die Freiburg Stadtoberhäupter den Titel Bürgermeister und nannten sich erst ab 1875 wieder Oberbürgermeister.

Der Freiburger Oberbürgermeister ist gleichzeitig stimmberechtigter Vorsitzender des Gemeinderates.

Die Oberbürgermeister seit 1806:

1806–1824: Johann Josef Adrians
1824–1827: Fidel André
1828–1832: Raimund Bannwarth
1833–1839: Joseph von Rotteck
1839–1848: Friedrich Wagner
1848–1849: Joseph von Rotteck
1849: Alexander Buisson
1850–1852: Johann Baptist Rieder
1852–1859: Friedrich Wagner
1859–1871: Eduard Fauler (NLP)
1871–1888: Carl Schuster (NLP)

1888–1913: Otto Winterer (NLP)
1913–1922: Emil Thoma
1922–1933: Karl Bender (Zentrum)
1933–1945: Franz Kerber (NSDAP)
1945: Max Keller
1945–1956: Wolfgang Hoffmann (CDU)
1956–1962: Josef Brandel (CDU)
1962–1982: Eugen Keidel (SPD)
1982–2002: Rolf Böhme (SPD)
2002–2018: Dieter Salomon (Bündnis 90/Die Grünen)
seit 1. Juli 2018: Martin Horn (parteilos)

Oberbürgermeisterwahl 2018
2. Wahlgang

Wahlbeteiligung: 51,7 %

%

50

40

30

20

10

0

44,2 %

30,7 %

24,1 %

0,9 %

Horn

Salomon

Stein

Behringer

Bei der Oberbürgermeisterwahl 2018 wurde im zweiten Wahlgang am 6. Mai bei einer Wahlbeteiligung von 51,7 Prozent der von der SPD unterstützte parteilose Martin Horn mit 44,2 Prozent gewählt. Schon im ersten Wahlgang hatte er mit 34,7 Prozent die meisten Stimmen bekommen.^[69] Seine drei Mitbewerber kamen im zweiten Wahlgang auf folgende Ergebnisse: Amtsinhaber Dieter Salomon (Grüne) erhielt 30,7 Prozent, Monika Stein (Bündnis aus Unabhängigen Frauen, der GAF, der Linken Liste, der Linken und Junges Freiburg) erhielt 24,1 Prozent der abgegebenen Stimmen und Anton Behringer (parteilos) 0,9 Prozent.^[70] Horn übte sein Amt bis 5. März 2019 als Amtsverweser aus, da Friedhild Miller Klage gegen die Wahl eingereicht hatte.^[2]

Bürgermeister

Weitere Informationen Dezernat, Name ...

Dezernat	Name	Zuständigkeit
III	Erster Bürgermeister Ulrich von Kirchbach	Kultur, Bibliothek, Soziales, Wohnsicherung und Unterkünfte, Integration	SPD
II	Bürgermeisterin Christine Buchheit^[71]	Umwelt mit Forst und Abfallwirtschaft, Jugend, Schule und Bildung	Grüne
IV	Bürgermeister Stefan Breiter	Finanz- und Wirtschaftswesen, Liegenschaften- und Wohnungswesen, zentrale IT, öffentliche Ordnung, Bürgerservice, Feuerwehr, Sport, Standesamtswesen, Friedhöfe, Stadtentwässerung, Vermessung mit Geschäftsstelle Gutachterausschuss	CDU
V	Bürgermeister Martin Haag	Stadtentwicklung und Bauen, Tiefbau mit Verkehrsplanung, Stadtgrün, Gebäudemanagement	parteilos (Vorschlag der Grünen)

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Abgeordnete aus Freiburg

Das Direktmandat im Deutschen Bundestag für den Wahlkreis Freiburg hat seit 2021 Chantal Kopf (Bündnis 90/Die Grünen) inne. Die ihr unterlegene Claudia Raffelhüschen (FDP) ist über die Landesliste in den Bundestag eingezogen. Im 15. Landtag von Baden-Württemberg ist Freiburg mit drei Abgeordneten vertreten: Für den Wahlkreis Freiburg-Ost Daniela Evers (Bündnis 90/Die Grünen, Direktmandat) sowie für den Wahlkreis Freiburg-West Nadyne Saint-Cast (Bündnis 90/Die Grünen, Direktmandat) und Gabi Rolland (SPD).^[72]

Wappen, Siegel, Münzmarken, Flagge

Das Wappen der Stadt Freiburg zeigt ein rotes durchgehendes Kreuz auf weißem Grund. Es ist das Attribut des heiligen Georg, des ältesten Stadtpatrons. Das Stadtsiegel zeigt eine stilisierte Burg in rot auf weißem Grund mit zwei Turmbläsern auf den äußeren Türmen. Dieses Siegel ist in Farbe nur vereinzelt im Stadtgebiet vertreten; auf den Kanaldeckeln der Innenstadt dagegen ist diese Darstellung, gegossen in Eisen, häufiger zu sehen. Die stilisierte Burg diente als Vorbild für das 1896 im Sternwald erbaute Freiburger Wasserschlössle.

Häufig sieht man noch ein Wappen mit einem schwarzen Adler- oder Rabenkopf auf goldenem Grund. Dieses Wappen ist nach 1327 aus der Freiburger Münzmarke entstanden. Anfangs zeigten die in Freiburg geprägten Münzen den ausgebreiteten Adler, also das Wappenbild der Grafen von Freiburg. Nachdem die Freiburger 1327 den Grafen das Münzrecht abgekauft hatten, prägte die Stadt zur Unterscheidung Münzen, die nur noch den Kopf eines Adlers zeigten. Dieser wurde bald als Kopf eines Raben (alemannisch „Rappen“) angesehen, weshalb die kleine Münze auch als „Rappenpfennig“ bezeichnet wurde.^[73] Im Jahre 1399 bildeten Freiburg und andere oberrheinische Städte wie z. B. Basel zur Handelserleichterung untereinander den Rappenmünzbund. So wurde der Rappenpfennig Namensgeber für den Schweizer Rappen. Oft wird an historischen Gebäuden oder auf Gemälden das Stadtwappen zusammen mit dem Wappen von Österreich gezeigt, ein Hinweis auf die lange Zugehörigkeit der Stadt zu Vorderösterreich.

Die Flagge der Stadt Freiburg zeigt wie im Wappen das Georgskreuz, ein rotes durchgehendes Kreuz auf weißem Grund. Sie ist identisch mit der Flagge Englands, dessen Schutzpatron wie in Freiburg der heilige Georg ist. Sie wird vor allem als Hochkantflagge gehisst, ist aber auch waagerecht zu sehen. Diese Flagge wird seit etwa 1368 benutzt, als Freiburg zu den Habsburgern kam.

Bürgerbeteiligung und Engagementförderung

Bürgerentscheide

In Freiburg fanden bisher sechs Bürgerentscheide statt:

Bau des heutigen Konzerthauses (1988)
Erhalt des Flugplatzes (1995)
Linienführung der Stadtbahn Haslach (1999)
Verkauf städtischer Wohnungen (2006)
Bau eines neuen Stadions für den SC Freiburg im Wolfswinkel (2015)
Bau des neuen Stadtteils Dietenbach (2019)

Die Abstimmungen hatten eine Beteiligung zwischen 22 Prozent (1999) und 50 Prozent (1988). Eine Verbesserung der Erfolgschancen von Bürgerentscheiden ist auf die Verringerung des Quorums von 30 auf 25 Prozent durch Beschluss des Landtages 2005 zurückzuführen; 2015 wurde es durch ein Landesgesetz auf 20 Prozent gesenkt.

Im ersten erfolgreichen Entscheid, den die Bürgerinitiative Wohnen ist Menschenrecht (WiM) initiiert hatte, entschied im November 2006 die große Mehrheit, dass die Stadt Eigentümerin der städtischen Wohnungen bleiben solle.

Bürgerbeteiligung

Seit den 1970er Jahren werden in Freiburg zunehmend Formen kooperativ-demokratischer Bürgerbeteiligung durchgeführt. Sie werden auch erweiterte Bürgerbeteiligung genannt (d. h. über die gesetzlich vorgeschriebenen Formen hinausgehende Bürgerbeteiligung).

Zwei Begründungen für die Zunahme der Beteiligung an den politischen Entscheidungen werden in Freiburg genannt: zum einen sei dies eine Antwort auf das zunehmende Selbstbewusstsein und Forderung der Bürger nach Mitbestimmung am Gemeinwesen. Zum anderen wird Bürgerbeteiligung als eine Form der Anerkennung und Wertschätzung bürgerschaftlichen Engagements betrachtet. Beobachtungen zeigen, dass eine Kommune, die mehr Mitentscheidungsmöglichkeiten eröffnet, tendenziell auch mehr engagierte Bürger hat.

Folgende Formen der erweiterten Bürgerbeteiligung sind in Freiburg zu beobachten (gegliedert nach zunehmender Reichweite):

Beteiligung an der Entscheidung über einzelne Projekte wie z. B. einen Kinderspielplatz
Beteiligung an Bebauungsplänen oder Stadtteilentwicklungsplänen (z. B. in Form von Stadtteilversammlungen)
Beteiligung an stadtweiten Plänen wie Verkehrsentwicklungsplan, Kulturentwicklungsplan, Flächennutzungsplan, Haushaltsplan. Eine umfangreiche mehrjährige Beteiligung gab es für den Flächennutzungsplan 2020.^[74] Eine Bürgerbeteiligung am Haushaltsplan gab es 2008 erstmals mit dem Beteiligungshaushalt, der auf den Doppelhaushalt 2009/2010 bezogen war.^[75] Seitdem wird er alle zwei Jahre für den Doppelhaushalt durchgeführt.^[76]
Beteiligung an der strategischen Steuerung der ganzen Kommune: Seit einem Gemeinderatsbeschluss von 1996 gibt es den Freiburger lokalen Agenda-21-Prozess, in dem Bürgerschaft, Verwaltung und Kommunalpolitik gemeinsam Ziele und Maßnahmen für eine nachhaltige Entwicklung Freiburgs vereinbaren. Seit 2006 gibt es einen Freiburger Nachhaltigkeitsrat, in dem unter dem Vorsitz des Oberbürgermeisters Vertreter aus Kommunalpolitik, Stadtverwaltung und Zivilgesellschaft zu diesem Zweck zusammenarbeiten.

Engagementförderung

Mit der Bürgerbeteiligung hat sich in Freiburg seit Anfang der 1990er Jahre eine von der Stadt, Wohlfahrtsverbänden und Vereinen getragene hochspezialisierte Infrastruktur gebildet, die das ehrenamtliche, freiwillige Engagement fördert:

Eine Stabsstelle „Bürgerengagement“ im Dezernat III der Stadtverwaltung fördert das Engagement durch Organisation von Projekten, durch öffentliche Anerkennung, Öffentlichkeitsarbeit und Vernetzung. Sie organisiert auch einzelne Verfahren der Bürgerbeteiligung.
Der „Treffpunkt Freiburg“ bietet Vereinen und Gruppen Räume und Technik für Sitzungen, Büroarbeit und Veranstaltungen. Er fördert Ehrenamtliche mit Fortbildungen rund um ihren Bedarf, durch Öffentlichkeitsarbeit, durch zielgruppenspezifische Unterstützung und durch strategische Arbeit, die Kommunalpolitik, Verwaltung, Verbände etc. zusammenbringen will, um die Engagementförderung zu verbessern.
Die „Freiburger Freiwilligen-Agentur“ berät und vermittelt Menschen, die an einem Engagement interessiert sind, und organisiert Fortbildungen. Darüber hinaus berät sie Organisationen, die erfolgreich mit Ehrenamtlichen arbeiten möchten, und fördert das Engagement durch eigene Projekte, finanzielle Unterstützung, öffentliche Anerkennung, Öffentlichkeitsarbeit, Vernetzung, zielgruppenspezifische Arbeit u. a.
„Das Freiburger Selbsthilfebüro“ unterstützt Selbsthilfegruppen bei der Gründung und der laufenden Arbeit; durch Beratung, Vermittlung und Fortbildungen.
Das städtische Agenda-21-Büro unterstützt die Gremien des Agenda-Prozesses und ehrenamtliche Projektgruppen rund um den Agenda-Prozess.
Der Verein FARBE e. V. (Freie Arbeitsgemeinschaft Bürgerschaftliches Engagement) betreibt v. a. strategische Arbeit und beteiligt sich am Betrieb des „Treffpunkt Freiburg“.

Bürgervereine in der Kernstadt Freiburg

BürgerInnenverein Rieselfeld e. V.
Bürgerverein Betzenhausen-Bischofslinde e. V.
Bürgerverein Brühl-Beurbarung e. V.
Bürgerverein Freiburg-Landwasser e. V.
Bürgerverein Freiburg-St. Georgen e. V.
Bürgerverein Herdern e. V.
Bürgerverein Littenweiler e. V.
Bürgerverein Mittel- und Unterwiehre e. V.
Bürgerverein Mooswald e. V.
Bürgerverein Oberwiehre-Waldsee e. V.
Bürgerverein Stühlinger e. V.
Bürgerverein Weingarten e. V.
Bürgerverein Zähringen e. V.
Lokalverein Freiburg-Haslach e. V.
Lokalverein Innenstadt e. V.
Ortsverein Günterstal e. V.
Stadtteilverein Vauban e. V.

Städtepartnerschaften

Nach dem Zweiten Weltkrieg waren Städtepartnerschaften in Europa ein Weg, um die Verständigung unter Menschen verschiedener Nationen im direkten Kontakt zu ermöglichen und damit den Frieden zu stabilisieren. In diesem Geist wurde 1959 die Partnerschaft mit Besançon geschlossen, der mit Innsbruck, Padua und Guildford weitere folgten. Die kontinentalen Städte dieser Phase sind von etwa gleicher Größe und Struktur, sind touristisch attraktive Universitätsstädte und alte Habsburgerstädte mit reicher Vergangenheit. Das gilt ebenfalls für die später hinzugekommene Stadt Granada und das erheblich größere Lemberg.

Als moderne Verkehrsmittel und die verbesserte Telekommunikation die Welt kleiner werden ließen, kamen mit Madison in den USA und Matsuyama in Japan Städte in Übersee hinzu. Der Einfluss, den diese Partnerschaften auf die kulturelle Entwicklung Freiburgs haben, zeigt sich unter anderem in der Einsendung von 700 Beiträgen zu einem Haiku-Wettbewerb in Matsuyama, von denen 25 ausgezeichnet wurden.^[77]

Die Partnerschaft mit der Stadt Isfahan in Iran ist die erste und bisher einzige Partnerschaft einer deutschen mit einer iranischen Stadt. Auf Grund der Leugnung des Holocausts durch den ehemaligen iranischen Präsidenten Mahmud Ahmadineschād und des Atomstreits kämpft die Partnerschaft mit Schwierigkeiten.

Die Partnerstädte Freiburgs im Überblick:^[78]

Thumb — Zähringerstädte in Deutschland und der Schweiz

Frankreich Besançon in Frankreich seit 1959
Osterreich Innsbruck in Österreich seit 1963
Italien Padua in Italien seit 1967
Vereinigtes Konigreich Guildford im Vereinigten Königreich seit 1979
Vereinigte Staaten Madison in den USA seit 1987
Japan Matsuyama in Japan seit 1988

Ukraine Lwiw (Lemberg) in der Ukraine seit 1989
Spanien Granada in Spanien seit 1991
Iran Isfahan in Iran seit 2000
Nicaragua Wiwilí in Nicaragua seit 1988 (Städtefreundschaft), Partnerstadt seit 2015
Israel Tel Aviv in Israel seit 2015 (Freundschafts- und Kooperationsvertrag)
Korea Sud Suwon in Südkorea seit 2015

Bis auf Wiwilí, nach der eine Brücke benannt ist, sind nach allen Partnerstädten Straßen benannt, überwiegend Umgehungsstraßen im Westen der Stadt.^[79] Traditionell freundschaftliche Beziehungen, die nicht schriftlich fixiert sind, gibt es zu den elf anderen von den Herzögen von Zähringen neu gegründeten oder geförderten Städten in der Schweiz und in Süddeutschland: zu Bern, Thun, Burgdorf, Freiburg im Üechtland, Murten, Rheinfelden, Neuenburg, Villingen, Bräunlingen und Weilheim an der Teck sowie zum Klosterort St. Peter auf dem Schwarzwald, der Grablege der meisten Zähringer.^[80]